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Zitierungen von § 3 36. BImSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 36. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
36. BImSchV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 36. BImSchV Mitteilungspflichten des Dritten (vom 09.04.2016)
... der nach § 8 zuständigen Stelle ist diese Mitteilung durch die Vorlage der in § 3 Absatz 2 genannten Aufzeichnungen zu ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote
V. v. 17.06.2011 BGBl. I S. 1105
Artikel 1 1. BImSchV36ÄndV
... zu dem in Satz 1 genannten Zweck ist in geeigneter Form nachzuweisen." 3. § 3 Absatz 1 Satz 2 wird aufgehoben. 4. In § 5 Satz 1 werden die Wörter ...
Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote und der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
V. v. 26.11.2012 BGBl. I S. 2363
Artikel 1 BImSchV36uaÄndV Änderung der Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote
... zuständige Stelle ist zuständig für 1. den Vollzug der §§ 1 bis 6a und des § 8, 2. die nach § 7 vorzunehmende Berechnung, ob die ...
Verordnung zur Bereinigung quotenrechtlicher Vorschriften und zur Umsetzung europarechtlicher Vorgaben zur Treibhausgas-Minderung von Biokraftstoffen
V. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 590, 1318
Artikel 1 BioKrQAÄndV Änderung der Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote (vom 09.04.2016)
... b) Absatz 2 wird aufgehoben. c) Absatz 3 wird Absatz 2. 4. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 werden die Wörter „Im Fall des ... der nach § 8 zuständigen Stelle ist diese Mitteilung durch die Vorlage der in § 3 Absatz 2 genannten Aufzeichnungen zu belegen." 8. Die bisherigen §§ 6a ...
Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
V. v. 12.11.2021 BGBl. I S. 4932
Artikel 2 ThgMQWV Änderung der Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote
... 37a Absatz 2" durch die Angabe „§ 37a Absatz 3" ersetzt. 3. § 3 Absatz 3 wird aufgehoben. 4. In § 7 wird die Angabe „3 und" gestrichen. ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote (37. BImSchV)
V. v. 15.05.2017 BGBl. I S. 1195; aufgehoben durch § 54 V. v. 17.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 131
§ 4 37. BImSchV Nachweise durch den Verpflichteten
... 1 Satz 1 und 3 bis 6, Absatz 3 Satz 4 und 5 und Absatz 5 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sowie § 3 Absatz 2 und § 6 der Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote sind ...
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