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Zitierungen von § 4 36. BImSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 36. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
36. BImSchV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Anlage 36. BImSchV (zu § 4) Nachweis der Einhaltung der Normen (vom 09.04.2016)
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote
V. v. 17.06.2011 BGBl. I S. 1105
Artikel 1 1. BImSchV36ÄndV
... archivmäßig gesichert hinterlegt." 7. Die Anlage (zu § 4 ) wird wie folgt gefasst: „Anlage (zu § 4) Nachweis der Einhaltung der ... 7. Die Anlage (zu § 4) wird wie folgt gefasst: „Anlage (zu § 4 ) Nachweis der Einhaltung der Normen Auf Verlangen der zuständigen Stelle hat der ...
Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote und der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
V. v. 26.11.2012 BGBl. I S. 2363
Artikel 1 BImSchV36uaÄndV Änderung der Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote
... 2. § 2 Absatz 2 Satz 2 und 3 wird aufgehoben. 3. In § 4 Satz 2 und 3, § 5 Satz 2 und § 6 Satz 1 und 2 werden jeweils die Wörter „der ... zuständige Stelle ist zuständig für 1. den Vollzug der §§ 1 bis 6a und des § 8, 2. die nach § 7 vorzunehmende Berechnung, ob die ... vor dem 1. Januar 2013 in Verkehr gebracht werden." 9. In der Anlage (zu § 4 ) werden die Wörter „zuständigen Stelle" durch die Wörter „nach ...
Verordnung zur Bereinigung quotenrechtlicher Vorschriften und zur Umsetzung europarechtlicher Vorgaben zur Treibhausgas-Minderung von Biokraftstoffen
V. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 590, 1318
Artikel 1 BioKrQAÄndV Änderung der Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote (vom 09.04.2016)
... 37a Absatz 8 Satz 1 und § 37b Absatz 8 Satz 1 Nummer 4" ersetzt. 5. § 4 wird wie folgt geändert: a) Nach Satz 2 wird folgender Satz eingefügt: ...
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