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Zitierungen von § 7 36. BImSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 36. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 36. BImSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote und der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
V. v. 26.11.2012 BGBl. I S. 2363
Artikel 1 BImSchV36uaÄndV Änderung der Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote
... werden die Angaben zu den §§ 7 und 8 durch folgende Angaben zu den §§ 6a bis 16 ersetzt: „§ 6a Bagatellgrenze § 7 Doppelte ... 7 und 8 durch folgende Angaben zu den §§ 6a bis 16 ersetzt: „§ 6a Bagatellgrenze § 7 Doppelte Gewichtung bestimmter Biokraftstoffe  ... Nummer 1 zuständigen Stelle" ersetzt. 4. Nach § 6 wird folgender § 6a eingefügt: „§ 6a Bagatellgrenze Die Verpflichtung nach ... 4. Nach § 6 wird folgender § 6a eingefügt: „§ 6a Bagatellgrenze Die Verpflichtung nach § 37a Absatz 1 Satz 1 und 2 in Verbindung ... Stelle ist zuständig für 1. den Vollzug der §§ 1 bis 6a und des § 8, 2. die nach § 7 vorzunehmende Berechnung, ob die Verpflichtung ...

Verordnung zur Bereinigung quotenrechtlicher Vorschriften und zur Umsetzung europarechtlicher Vorgaben zur Treibhausgas-Minderung von Biokraftstoffen
V. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 590, 1318
Artikel 1 BioKrQAÄndV Änderung der Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote (vom 09.04.2016)
... Angaben zu den §§ 6a bis 16 durch folgende Angaben ersetzt: „§ 7 Bagatellgrenze § 8 Zuständige Stelle § 9 Tierische Fette ... 8. Die bisherigen §§ 6a bis 14 werden durch folgende §§ 7 bis 9 ersetzt: „§ 7 Bagatellgrenze Die Verpflichtung nach ... 6a bis 14 werden durch folgende §§ 7 bis 9 ersetzt: „§ 7 Bagatellgrenze Die Verpflichtung nach § 37a Absatz 1 Satz 1 und 2 in Verbindung ...

Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
V. v. 12.11.2021 BGBl. I S. 4932
Artikel 2 ThgMQWV Änderung der Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote
... 37a Absatz 3" ersetzt. 3. § 3 Absatz 3 wird aufgehoben. 4. In § 7 wird die Angabe „3 und" gestrichen. 5. In § 9 Absatz 1 wird die Angabe ...