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Zitierungen von § 7 TMG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 TMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TMG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Telekommunikationsmodernisierungsgesetz

G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045

Artikel 39 TKMoG Änderung des Telemediengesetzes

... Dienste nach § 3 Nummer 63 des Telekommunikationsgesetzes" ersetzt. 2. In § 7 Absatz 3 Satz 2 werden die Wörter „§ 88 des Telekommunikationsgesetzes" durch die Wörter ...

Drittes Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes

G. v. 28.09.2017 BGBl. I S. 3530; zuletzt geändert durch Artikel 36 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149

Artikel 1 3. TMGÄndG Änderung des Telemediengesetzes

... 2017 (BGBl. I S. 3352) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 2 und 3 wird aufgehoben. b) ...

Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze

G. v. 19.11.2020 BGBl. I S. 2456

Artikel 1 TMGuaÄndG Änderung des Telemediengesetzes

... Pflichten bei kommerziellen Kommunikationen Abschnitt 3 Verantwortlichkeit § 7 Allgemeine Grundsätze § 8 Durchleitung von Informationen § ...

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Rates des und Parlaments vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149

Artikel 21 DDGEG Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb

... (BGBl. 2023 I Nr. 272) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 7 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe b wird das Wort „Telemediengesetzes" durch das Wort ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes

G. v. 09.04.2021 BGBl. I S. 742

Artikel 1 2. JuSchGÄndG Änderung des Jugendschutzgesetzes

... und Nutzer mit Gewinnerzielungsabsicht speichern oder bereitstellen, haben unbeschadet des § 7 Absatz 2 und des § 10 des Telemediengesetzes durch angemessene und wirksame strukturelle ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG)

Artikel 1 G. v. 17.02.2010 BGBl. I S. 78; aufgehoben durch Artikel 1 G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 2958

§ 1 ZugErschwG Sperrliste

... Regel dem Diensteanbieter, der dieses Telemedienangebot als eigene Information im Sinne des § 7 Absatz 1 des Telemediengesetzes zur Nutzung bereithält, sowie dem Diensteanbieter, der dieses ...

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