Artikel 3 - Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz (ElGVG)

G. v. 26.02.2007 BGBl. I S. 179 (Nr. 6); Geltung ab 01.03.2007

6 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 28 Vorschriften zitiert

Artikel 2 ←

→ Artikel 4

Artikel 3 Änderung des Zugangskontrolldiensteschutz-Gesetzes

Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. März 2007 ZKDSG § 2

§ 2 Nr. 1 des Zugangskontrolldiensteschutz-Gesetzes vom 19. März 2002 (BGBl. I S. 1090) wird wie folgt gefasst:

„1.: „zugangskontrollierte Dienste"
a): Rundfunkdarbietungen im Sinne von § 2 des Rundfunkstaatsvertrages,
b): Telemedien im Sinne von § 1 des Telemediengesetzes,

die unter der Voraussetzung eines Entgelts erbracht werden und nur unter Verwendung eines Zugangskontrolldienstes genutzt werden können,".

Artikel 2 ←

→ Artikel 4

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 3 ElGVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 ElGVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElGVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149

Artikel 23 DDGEG Änderung des Zugangskontrolldiensteschutz-Gesetzes

... 1 des Zugangskontrolldiensteschutz-Gesetzes vom 19. März 2002 (BGBl. I S. 1090), das durch Artikel 3 des Gesetzes vom 26. Februar 2007 (BGBl. I S. 179 , 251) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In Buchstabe a werden ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7617/a149130.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben