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Zitierungen von § 7 URV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 URV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in URV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 URV Datenübermittlung durch die Landesjustizverwaltungen (vom 01.01.2024)

... aus dem Handels-, Genossenschafts-, Gesellschafts- und Partnerschaftsregister ( § 7 ) sowie die Indexdaten zu Insolvenzbekanntmachungen (§ 8) sind täglich zu aktualisieren. ...

§ 17 URV Erstmalige Übermittlung der Indexdaten

... Landesjustizverwaltungen übermitteln die Indexdaten (§§ 6 bis 8) erstmalig zum 1. Januar 2007. ...

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Zitat in folgenden Normen

Transparenzregisterdatenübermittlungsverordnung (TrDüV)

V. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2090; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2083

§ 4 TrDüV Übermittlung der Indexdaten durch den Betreiber des Unternehmensregisters

... des Unternehmensregisters hat die Befugnis, die Indexdaten, die ihm nach den §§ 5 bis 7 der Unternehmensregisterverordnung von den Landesjustizverwaltungen übermittelt worden sind, zur Übermittlung nach Satz 1 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG)

G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 3338; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1166

Artikel 13 DiRUG Änderung der Unternehmensregisterverordnung

... Fortsetzung oder Nichtigkeit des Unternehmens, soweit vorhanden." 7. § 7 wird wie gefolgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...

Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG)

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436; zuletzt geändert durch Artikel 34 Abs. 4 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411

Artikel 54 MoPeG Änderung der Unternehmensregisterverordnung

... Genossenschafts-, Gesellschafts- und Partnerschaftsregister" ersetzt. 4. In § 7 in der Überschrift und in Satz 1 in dem Satzteil vor Nummer 1 werden jeweils die Wörter ...

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