Zitierungen von § 11 URV

... der Technik vergleichbaren Format oder 3. bei Datenübermittlungen gemäß § 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 bis 3 in dem vorgeschriebenen Datenübermittlungsformat. Eine Speicherung in ...

... Soweit nach § 11 Absatz 1 Satz 4 , auch in Verbindung mit Absatz 2 Satz 4, § 13 Absatz 4, § 15 Abs. 1 Satz 2 oder Abs. 2 ... 4 nicht anzuwenden. (2) Für die Registrierung zur Datenübermittlung nach § 11 Absatz 2 Satz 1 für in das Handels- oder Genossenschaftsregister eingetragene Unternehmen sind ...

... Nutzer ist diejenige natürliche Person, die eine Datenübermittlung nach § 11 Absatz 2 für Veröffentlichungs- und Offenlegungspflichtige tatsächlich vornehmen soll. ... die registerführende Stelle im Rahmen der Registrierung oder der Datenübermittlung nach § 11 Absatz 2 Satz 1 ernstliche Zweifel an der Rechtsfähigkeit oder Geschäftsfähigkeit eines Nutzers ...

... Die nach den §§ 10 und 11 Absatz 1 übermittelten Daten werden unverzüglich nach ihrer Übermittlung, spätestens ... Arbeitstages im Unternehmensregister unmittelbar zugänglich gemacht. Die nach § 11 Absatz 2 übermittelten Daten werden unverzüglich nach Maßgabe des § 329 Absatz 1 bis 3 ... geprüft, soweit eine solche Prüfung gesetzlich vorgeschrieben ist. Die nach § 11 Absatz 2 übermittelten Daten mit Ausnahme der zur dauerhaften Hinterlegung eingestellten Unterlagen ... wenn die Originaldaten nicht mehr im Bundesanzeiger zugänglich sind. Nach § 11 Absatz 1 und 3 an das Unternehmensregister übermittelte Daten sind für zehn Jahre zugänglich zu ...

... den Veröffentlichungs- oder Offenlegungspflichtigen eine Konvertierungsleistung in das nach § 11 Absatz 2 Satz 1 festgelegte Format sowie grafische und gestalterische Dienstleistungen anbieten. Die mit ...

... §§ 1 bis 4, 10 bis 13 und 15 in der ab dem 1. August 2022 geltenden Fassung sind erstmals auf ...

... die Wörter „oder Kleinstgenossenschaften" eingefügt. 3. In § 11 Satz 2 werden die Wörter „§ 10 Satz 2 und 3" durch die Wörter ...

... § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „ § 11 Satz 4 ," durch die Wörter „§ 11 Absatz 1 Satz 4, auch in Verbindung mit Absatz 2 ... In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 11 Satz 4," durch die Wörter „ § 11 Absatz 1 Satz 4 , auch in Verbindung mit Absatz 2 Satz 3," ersetzt. b) Absatz 2 wird durch die ... bis 4 ersetzt: „(2) Für die Registrierung zur Datenübermittlung nach § 11 Absatz 2 Satz 1 für in das Handels- oder Genossenschaftsregister eingetragene Unternehmen sind ... zu erfolgen. Nutzer ist diejenige natürliche Person, die eine Datenübermittlung nach § 11 Absatz 2 für Veröffentlichungs- und Offenlegungspflichtige tatsächlich vornehmen soll. Die ... eines Nutzers oder der Berechtigung eines Nutzers zur Datenübermittlung nach § 11 Absatz 2 Satz 1 bestehen. Ist dies der Fall, kann die registerführende Stelle von dem Nutzer oder dem ... dd) Satz 3 wird aufgehoben. b) Absatz 2 wird aufgehoben. 10. § 11 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 11 Datenübermittlung durch Veröffentlichungs- und Offenlegungspflichtige, durch mit der ... geändert: aa) In Satz 1 werden die Wörter „den § 10 Absatz 1 und § 11 " durch die Wörter „den §§ 10 und 11 Absatz 1" ersetzt.  ... § 10 Absatz 1 und § 11" durch die Wörter „den §§ 10 und 11 Absatz 1 " ersetzt. bb) Satz 2 wird durch die folgenden Sätze ersetzt:  ... bb) Satz 2 wird durch die folgenden Sätze ersetzt: „Die nach § 11 Absatz 2 übermittelten Daten werden unverzüglich nach Maßgabe des § 329 Absatz 1 bis 3 ... geprüft, soweit eine solche Prüfung gesetzlich vorgeschrieben ist. Die nach § 11 Absatz 2 übermittelten Daten mit Ausnahme der zur dauerhaften Hinterlegung eingestellten Unterlagen ... die Angabe „Absatz 1" gestrichen. bb) In Satz 2 wird die Angabe „ § 11 " durch die Angabe „§ 11 Absatz 1 und 3" ersetzt. 12. § 13 ... bb) In Satz 2 wird die Angabe „§ 11" durch die Angabe „ § 11 Absatz 1 und 3" ersetzt. 12. § 13 wird wie folgt geändert: a) In ... den Veröffentlichungs- oder Offenlegungspflichtigen eine Konvertierungsleistung in das nach § 11 Absatz 2 Satz 1 festgelegte Format sowie grafische und gestalterische Dienstleistungen anbieten."  ... zum Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie Die §§ 1 bis 4, 10 bis 13 und 15 in der ab dem 1. August 2022 geltenden Fassung sind erstmals auf ...

... 3 wird wie folgt gefasst: „3. bei Datenübermittlungen gemäß § 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 bis 3 in dem vorgeschriebenen Datenübermittlungsformat." 2. § 11 Absatz 2 wird ... 2 Satz 1 Nummer 1 bis 3 in dem vorgeschriebenen Datenübermittlungsformat." 2. § 11 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ...

... festgelegten Offenlegungsformat, wenn sie in diesem Format vorliegen." 4. § 11 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Wenn die Daten in einem gesetzlich festgelegten ...

... Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird nach der Angabe „§ 11 Satz 4," die Angabe „§ 13 Absatz 4," eingefügt. b) Folgender ... folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§§ 10 und 11 " durch die Wörter „§ 10 Absatz 1 und § 11" ersetzt. b) ... „§§ 10 und 11" durch die Wörter „§ 10 Absatz 1 und § 11 " ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 wird nach der Angabe „§ 10" die ...

... zu erfolgen. Nutzer ist diejenige natürliche Person, die eine Datenübermittlung nach § 11 Absatz 2 für Veröffentlichungs- und Offenlegungspflichtige tatsächlich vornehmen soll. Die ... die registerführende Stelle im Rahmen der Registrierung oder der Datenübermittlung nach § 11 Absatz 2 Satz 1 ernstliche Zweifel an der Rechtsfähigkeit oder Geschäftsfähigkeit eines Nutzers ...