Tools:
Update via:
Zitierungen von § 3 FeuerzeugV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 FeuerzeugV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FeuerzeugV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 FeuerzeugV Anforderungen an Prüfberichte
... Der in § 3 Abs. 2 Nr. 1 genannte Prüfbericht muss insbesondere Folgendes enthalten: 1. Name, ... dem die Feuerzeuge gefertigt werden oder wurden; 5. Ort der Aufbewahrung der in § 3 Abs. 2 Nr. 2 und 3 genannten Unterlagen; 6. Nachweis über die Akkreditierung oder ... die Akkreditierung oder amtliche Zulassung der Prüfstelle. (2) Der in § 3 Abs. 2 Nr. 1 aufgeführte Prüfbericht ist von einer Prüfstelle anzufertigen, ...
§ 5 FeuerzeugV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 01.12.2011)
... des Produktsicherheitsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 3 Abs. 1 Satz 1 ein dort genanntes Feuerzeug auf dem Markt bereitstellt. (2) Wer eine in ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Feuerzeugverordnung
V. v. 24.07.2008 BGBl. I S. 1404; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 09.01.2009 BGBl. I S. 33
Artikel 1 1. FeuerzVÄndV
... 1. In § 1 Abs. 1 wird das Wort „erstmalige" gestrichen. 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...
Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts
G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178, 2012 I 131
Artikel 25 ProdSNG Änderung der Feuerzeugverordnung
... „die Bereitstellung von Feuerzeugen auf dem Markt" ersetzt. 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Feuerzeugverordnung
V. v. 09.01.2009 BGBl. I S. 33
Artikel 1 2. FeuerzVÄndV
... 1. In § 1 Abs. 1 wird das Wort „erstmalige" gestrichen. 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7660/v149639.htm