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Zitierungen von § 5 FeuerzeugV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 FeuerzeugV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FeuerzeugV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Feuerzeugverordnung

V. v. 24.07.2008 BGBl. I S. 1404; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 09.01.2009 BGBl. I S. 33

Artikel 1 1. FeuerzVÄndV

... c) In Absatz 2 wird das Wort „erstmalige" gestrichen. 3. In § 5 Abs. 1 wird das Wort „erstmals" gestrichen. ...

Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts

G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178, 2012 I 131

Artikel 25 ProdSNG Änderung der Feuerzeugverordnung

... „die Bereitstellung von Feuerzeugen auf dem Markt" ersetzt. 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „§ 19 ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Feuerzeugverordnung

V. v. 09.01.2009 BGBl. I S. 33

Artikel 1 2. FeuerzVÄndV

... c) In Absatz 2 wird das Wort „erstmalige" gestrichen. 3. In § 5 Abs. 1 wird das Wort „erstmals" ...

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