buzer.de
Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
↑ nach oben ↓ nach unten
 
Start
Suchen
Sachgebiete
Aktuell
Verkündet
Über buzer.de
Qualität
Kontakt
Datenschutz Impressum

Tools:
Blog-Plugin
Mobilversion

Update via:
Web-Widget
Feed
Rechtskataster


Support
Buzer.de


Werben auf buzer.de
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SchadStProtAusfG
Mail bei Änderungen attention

Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 (SchadStProtAusfG k.a.Abk.)

G. v. 06.06.2007 BGBl. I S. 1002 (Nr. 25); Geltung ab 13.06.2007
1 Änderung
|
Drucksachen / Entwurf / Begründung
|
wird in 13 Vorschriften zitiert

Eingangsformel



Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 1 Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006



gesamter Text siehe Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 - Artikel 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2007 (BGBl. I S. 1002)

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 2 Änderung der Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen


Artikel 2 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 13. Juni 2007 13. BImSchV § 19

In § 19 der Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen vom 20. Juli 2004 (BGBl. I S. 1717, 2847) wird in Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 jeweils das Wort „März" durch das Wort „Mai" ersetzt.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 3



Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.






---
*)
Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 12. Juni 2007.

SchadStProtAusfG - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7740/index.htm   
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
 


Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen


Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen