Das
Bundesversorgungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom
22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel
22 des Gesetzes vom
20. April 2007 (BGBl. I S. 554), wird wie folgt geändert:
- 1.
- In § 14 wird die Zahl „141" durch die Zahl „142" ersetzt.
- 2.
- In § 15 werden in Satz 1 die Zahl „115" durch die Zahl „116" und in Satz 2 die Zahl „1,770" durch die Zahl „1,780" ersetzt.
- 3.
- § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:
„(1) Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit
| um 30 vom Hundert | von 119 Euro, |
| um 40 vom Hundert | von 162 Euro, |
| um 50 vom Hundert | von 219 Euro, |
| um 60 vom Hundert | von 276 Euro, |
| um 70 vom Hundert | von 383 Euro, |
| um 80 vom Hundert | von 463 Euro, |
| um 90 vom Hundert | von 556 Euro, |
| bei Erwerbsunfähigkeit | von 624 Euro. |
Die Grundrente erhöht sich für Schwerbeschädigte, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit
| um 50 und 60 vom Hundert | um 24 Euro, |
| um 70 und 80 vom Hundert | um 30 Euro, |
um 90 vom Hundert und
bei Erwerbsunfähigkeit | um 37 Euro." |
- b)
- Absatz 5 Satz 1 wird wie folgt gefasst:
„Erwerbsunfähige Beschädigte, die durch die anerkannten Schädigungsfolgen gesundheitlich außergewöhnlich betroffen sind, erhalten eine monatliche Schwerstbeschädigtenzulage, die in folgenden Stufen gewährt wird:
| Stufe I | 71 Euro, |
| Stufe II | 148 Euro, |
| Stufe III | 222 Euro, |
| Stufe IV | 296 Euro, |
| Stufe V | 369 Euro, |
| Stufe VI | 444 Euro." |
- 4.
- § 32 Abs. 2 wird wie folgt gefasst:
„(2) Die volle Ausgleichsrente beträgt monatlich bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit
| um 50 oder 60 vom Hundert | 383 Euro, |
| um 70 oder 80 vom Hundert | 463 Euro, |
| um 90 vom Hundert | 556 Euro, |
| bei Erwerbsunfähigkeit | 624 Euro." |
- 5.
- In § 33 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe a wird die Zahl „25.723" durch die Zahl „25.975" ersetzt.
- 6.
- In § 35 werden in Absatz 1 Satz 1 die Zahl „262" durch die Zahl „263" und in Satz 4 die Zahlen „448, 635, 816, 1.060 oder 1.304" durch die Zahlen „450, 638, 820, 1.066 oder 1.311" ersetzt.
- 7.
- In § 36 werden in Absatz 1 Satz 2 die Zahl „1.498" durch die Zahl „1.506" und die Zahl „751" durch die Zahl „755" sowie in Absatz 3 die Zahl „1.498" durch die Zahl „1.506" ersetzt.
- 8.
- In § 40 wird die Zahl „372" durch die Zahl „374" ersetzt.
- 9.
- In § 41 Abs. 2 wird die Zahl „412" durch die Zahl „414" ersetzt.
- 10.
- In § 46 werden die Zahl „105" durch die Zahl „106" und die Zahl „196" durch die Zahl „197" ersetzt.
- 11.
- In § 47 Abs. 1 werden die Zahl „184" durch die Zahl „185" und die Zahl „256" durch die Zahl „257" ersetzt.
- 12.
- § 51 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Absatz 1 werden die Zahl „504" durch die Zahl „507" und die Zahl „351" durch die Zahl „353" ersetzt.
- b)
- In Absatz 2 Satz 1 wird die Zahl „92" durch die Zahl „93" ersetzt.
- c)
- In Absatz 3 Satz 1 werden die Zahl „285" durch die Zahl „287" und die Zahl „207" durch die Zahl „208" ersetzt.
- 13.
- In § 53 Satz 2 werden die Zahl „1.498" durch die Zahl „1.506" und die Zahl „751" durch die Zahl „755" ersetzt.
