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Zitierungen von § 30 TabStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 TabStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 17 TabStV Verkehr unter Steueraussetzung - Allgemeines -
... in vier Exemplaren auszufertigen. Er hat die erste Ausfertigung zu den Anschreibungen (§ 30 ) zu nehmen. Der Beförderer der Tabakwaren hat die Ausfertigungen zwei bis vier ... im Steuergebiet hat die zweite Ausfertigung als Beleg zu seinen Anschreibungen (§ 30 ) zu nehmen und unverzüglich die dritte und vierte Ausfertigung versehen mit seinem ...
§ 19 TabStV Verkehr unter Steueraussetzung im Steuergebiet (vom 01.04.2008)
... begleitet werden. Der Empfänger hat die Erstausfertigung zu seinen Anschreibungen (§ 30 ) zu nehmen und unverzüglich die mit seinem Empfangsvermerk versehene zweite und dritte ...
§ 20 TabStV Verkehr unter Steueraussetzung mit anderen Mitgliedstaaten
... der Versender, Ablichtung des Exemplars Nr. 5 hat der Empfänger zu den Anschreibungen (§ 30 ) zu nehmen. Als Rückschein hat der Empfänger eine weitere Ablichtung des Exemplars Nr. 5 ...
§ 33 TabStV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.04.2008)
... nicht übersendet, 12. (weggefallen) 13. entgegen § 30 Abs. 1 Satz 1 eine Anschreibung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig führt oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen sowie der Brennereiordnung
G. v. 19.03.2008 BGBl. I S. 450
Artikel 1 VStuBrennOÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung
... eingefügt. 11. In § 24 Abs. 5, § 29 Abs. 1 Satz 1, § 30 Abs. 1 Satz 2 und § 32 Abs. 2 Satz 1 wird jeweils vor dem Wort „Hauptzollamt" das ...
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