Zitierungen von § 7 TEIV

... Für ein Fahrzeug, welches mit den Fahrzeugen einer nach § 7 Absatz 2 zugelassenen Serie in Teilen übereinstimmt (Fahrzeugvariante), kann die ... Standes des technischen Regelwerks, welcher nach § 6 Absatz 3 Satz 3 in Verbindung mit § 7 Absatz 2 für die Erstserie anwendbar war. Liegt die Antragstellung für die Zulassung der ... entsprechend. (2) Für eine Fahrzeugvariante kann eine Serienzulassung nach § 7 Absatz 1 beantragt werden. Die Serienzulassung wird erteilt, wenn dem geprüften ...

... sind, ist eine Inbetriebnahmegenehmigung nach § 6 oder eine Serienzulassung nach § 7 auf der Grundlage einer Konformitätserklärung nach dem Anhang der Verordnung (EU) Nr. ...

... das auf der Grundlage einer zum Zeitpunkt der Anzeige gültigen Serienzulassung nach § 7 Absatz 2 in Betrieb genommen worden ist, oder für das eine Inbetriebnahmegenehmigung auf der ... Standes des technischen Regelwerks, welches nach § 6 Absatz 3 Satz 3 in Verbindung mit § 7 Absatz 2 für die Erstserie anwendbar war, getroffen werden; liegt die Antragstellung für ...

... Betrieb nimmt, umfangreich umrüstet oder umfangreich erneuert, 2. entgegen § 7 Absatz 4 Satz 1 ein Fahrzeug in Betrieb nimmt, 3. entgegen § 7 Absatz 5 Satz 1 ein ... entgegen § 7 Absatz 4 Satz 1 ein Fahrzeug in Betrieb nimmt, 3. entgegen § 7 Absatz 5 Satz 1 ein weiteres Fahrzeug einer zugelassenen Serie in Betrieb nimmt, 4. ... Eisenbahngesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 7 Absatz 3 Satz 3 eine dort genannte Erklärung oder eine dort genannte Kopie nicht oder nicht ... eine dort genannte Kopie nicht oder nicht rechtzeitig übergibt, 2. entgegen § 7 Absatz 3 Satz 4 eine Unterlage nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt ... nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt oder 3. entgegen § 7 Absatz 6 eine Unterrichtung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...

... 2012 noch nicht abgelaufen ist, können die Umschreibung in eine Serienzulassung nach § 7 Absatz 1 beantragen. Die Serienzulassung wird erteilt, ohne dass die Voraussetzungen des § 7 ... 7 Absatz 1 beantragen. Die Serienzulassung wird erteilt, ohne dass die Voraussetzungen des § 7 Absatz 2 Satz 1 geprüft ...

... nach näherer Weisung der Sicherheitsbehörde anzubringen." 4. § 7 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt geändert: ... sind, ist eine Inbetriebnahmegenehmigung nach § 6 oder eine Serienzulassung nach § 7 auf der Grundlage einer Konformitätserklärung nach dem Anhang der Verordnung (EU) Nr. ...

... 7 TEIV nach Zeitaufwand 6.11 Serienzulassung § 7 Abs. 2 TEIV nach Zeitaufwand 6.12 Zulassung für eine ...

... Satz 1 Nummer 3. Absatz 3 Satz 3 bis 6 gilt entsprechend." 6. § 7 wird wie folgt gefasst: „§ 7 Serienzulassung (1) Für ... gilt entsprechend." 6. § 7 wird wie folgt gefasst: „§ 7 Serienzulassung (1) Für serienweise zu fertigende sowie umzurüstende oder zu ... Mängel von Fahrzeugen einer Serienzulassung zu unterrichten." 7. Nach § 7 wird folgender § 7a eingefügt: „§ 7a Zulassung von ... (1) Für ein Fahrzeug, welches mit den Fahrzeugen einer nach § 7 Absatz 2 zugelassenen Serie in Teilen übereinstimmt (Fahrzeugvariante), kann die ... Standes des technischen Regelwerks, welcher nach § 6 Absatz 3 Satz 3 in Verbindung mit § 7 Absatz 2 für die Erstserie anwendbar war. Liegt die Antragstellung für die Zulassung der ... entsprechend. (2) Für eine Fahrzeugvariante kann eine Serienzulassung nach § 7 Absatz 1 beantragt werden. Die Serienzulassung wird erteilt, wenn dem geprüften ... nach Nummer 1 folgende neue Nummern 2 und 3 eingefügt: „2. entgegen § 7 Absatz 4 Satz 1 ein Fahrzeug in Betrieb nimmt, 3. entgegen § 7 Absatz 5 Satz 1 ... entgegen § 7 Absatz 4 Satz 1 ein Fahrzeug in Betrieb nimmt, 3. entgegen § 7 Absatz 5 Satz 1 ein weiteres Fahrzeug einer zugelassenen Serie in Betrieb nimmt oder". ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 7 Absatz 3 Satz 3 eine dort genannte Erklärung oder eine dort genannte Kopie nicht oder nicht ... dort genannte Kopie nicht oder nicht rechtzeitig übergibt, 2. entgegen § 7 Absatz 3 Satz 4 eine Unterlage nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt ... oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt oder 3. entgegen § 7 Absatz 6 eine Unterrichtung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ... 2012 noch nicht abgelaufen ist, können die Umschreibung in eine Serienzulassung nach § 7 Absatz 1 beantragen. Die Serienzulassung wird erteilt, ohne dass die Voraussetzungen des § 7 ... 7 Absatz 1 beantragen. Die Serienzulassung wird erteilt, ohne dass die Voraussetzungen des § 7 Absatz 2 Satz 1 geprüft ...

...  7 Abs. 2 TEIV nach Zeit- aufwand 6.6 Zulassung für ...

... Beeinflussungen ausgesetzt wird als im zuletzt genehmigten Zustand." 2. In § 7 Absatz 6 werden die Wörter „und die Sicherheitsbehörde" gestrichen.  ... das auf der Grundlage einer zum Zeitpunkt der Anzeige gültigen Serienzulassung nach § 7 Absatz 2 in Betrieb genommen worden ist, oder für das eine Inbetriebnahmegenehmigung auf der ... Standes des technischen Regelwerks, welches nach § 6 Absatz 3 Satz 3 in Verbindung mit § 7 Absatz 2 für die Erstserie anwendbar war, getroffen werden; liegt die Antragstellung für ...

... sung) im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisen- bahnsystems § 7 Abs. 2 TEIV nach Zeitaufwand 6.6 Vereinfachte Genehmigung ... Bauart im Anwendungs- bereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems § 7 Abs. 4 TEIV nach Zeitaufwand 6.7 Vereinfachte Genehmigung ...

... artzulassung) im Anwendungsbereich des transeuro- päischen Eisenbahnsystems § 7 Abs. 2 TEIV nach Zeitaufwand 6.6 Vereinfachte Genehmigung für die ... Bauart im Anwen- dungsbereich des transeuropäischen Eisenbahn- systems § 7 Abs. 4 TEIV nach Zeitaufwand 6.7 Vereinfachte Genehmigung für die ...

... (Bauartzulassung) im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems § 7 Abs. 2 TEIV nach Zeitaufwand 6.6 Vereinfachte Genehmigung für die ... Bauart im Anwen- dungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsys- tems § 7 Abs. 4 TEIV nach Zeitaufwand 6.7 Vereinfachte Genehmigung für die ...

... sung) im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisen- bahnsystems § 7 Abs. 2 TEIV nach Zeitaufwand 6.6 Vereinfachte Genehmigung ... Bauart im Anwendungs- bereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems § 7 Abs. 4 TEIV nach Zeitaufwand 6.7 Vereinfachte Genehmigung ...