Änderungen an Eisenbahn-Sicherheitsverordnung (ESiV)

chronologisch absteigend nach Spalte 1 = Datum Inkrafttreten, ggf. in Klammern Verkündung, falls rückwirkend; Spalte 2 = Auflistung der geänderten Paragrafen ggf. mit Link zur Synopse bzw. Gegenüberstellung von alter (a.F.) und neuer Fassung (n.F.); Spalte 3 = Link zum Wortlaut des Änderungsartikels, dort sind ggf. die Begründung des Gesetzgebers und weitere Änderungen dokumentiert

m.W.v.
(verkündet)
wurden ...
(Synopse/Diff)
durch folgende Änderungsgesetze und/oder -verordnungen geändert

vergangene und konsolidierte Änderungen (Verpasst? )

 24.06.2020(Aufhebung)Artikel 4 Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
vom 17. Juni 2020 (BGBl. I S. 1298)
 06.12.2019Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, § 3, § 6
Artikel 2 Vierzehnte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
vom 26. November 2019 (BGBl. I S. 1958)
 01.01.2016Synopse gesamt oder einzeln für
§ 2, § 3
Artikel 3 Neunte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
vom 19. November 2015 (BGBl. I S. 2105)
 08.09.2015§ 3Artikel 508 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474)
 07.05.2011§ 3Artikel 2 Fünfte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
vom 29. April 2011 (BGBl. I S. 705)
 22.01.2008§ 2Artikel 2 Dritte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
vom 9. Januar 2008 (BGBl. I S. 24)
 14.07.2007(Inkrafttreten)Artikel 2 Zweite Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
vom 5. Juli 2007 (BGBl. I S. 1305)
Falls Sie hier nicht fündig wurden, existiert die gesuchte Fassung eventuell in einer der Vorgänger-/Nachfolgeregelungen:

-
Eisenbahn-Sicherheitsverordnung (ESiV)
Artikel 1 V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



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