Artikel 6 - Gesetz zur Ablösung des Abfallverbringungsgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften (AbfVerbrGAblG k.a.Abk.)

G. v. 19.07.2007 BGBl. I S. 1462 (Nr. 33); Geltung ab 28.07.2007, abweichend siehe Artikel 9

10 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 34 Vorschriften zitiert

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Artikel 6 Änderung der Verpackungsverordnung

Artikel 6 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 28. Juli 2007 VerpackV § 1

In § 1 Abs. 3 Satz 4 der Verpackungsverordnung vom 21. August 1998 (BGBl. I S. 2379), die zuletzt durch die Verordnung vom 30. Dezember 2005 (BGBl. 2006 I S. 2) geändert worden ist, wird die Angabe „Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates" durch die Angabe „Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (ABl. EU Nr. L 190 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 6 Gesetz zur Ablösung des Abfallverbringungsgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 AbfVerbrGAblG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AbfVerbrGAblG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung

V. v. 02.04.2008 BGBl. I S. 531

Artikel 1 5. VerpackVÄndV

... Verpackungsverordnung vom 21. August 1998 (BGBl. I S. 2379), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 19. Juli 2007 (BGBl. I S. 1462), wird wie folgt geändert: 1. ...

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