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Zitierungen von § 4 Tier-LMHV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 Tier-LMHV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
Tier-LMHV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 Tier-LMHV Verbote und Beschränkungen (vom 30.06.2020)
... kleine Mengen von erlegtem Wild 1. vor Abschluss der amtlichen Fleischuntersuchung nach § 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 oder der amtlichen Untersuchung auf Trichinen nach § 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 oder 2. ... nach § 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 oder der amtlichen Untersuchung auf Trichinen nach § 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 oder 2. unausgeweidet an Verbraucher ...
§ 23 Tier-LMHV Straftaten (vom 20.04.2024)
... a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer 1. entgegen § 4 Absatz 3 Satz 4 einen Tierkörper oder Fleisch in den Verkehr bringt, 2. entgegen § 5 Abs. 1 ...
§ 24 Tier-LMHV Ordnungswidrigkeiten (vom 20.04.2024)
... 4 Nr. 1.4 Halbsatz 1 Eingeweide nicht oder nicht richtig kennzeichnet, 7. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 kleine Mengen von erlegtem Wild oder Fleisch von erlegtem Wild abgibt, 8. entgegen ... 1 kleine Mengen von erlegtem Wild oder Fleisch von erlegtem Wild abgibt, 8. entgegen § 4 Abs. 2 Satz 1 , auch in Verbindung mit Satz 3, Wild nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig zu den dort ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
V. v. 11.05.2010 BGBl. I S. 612
Artikel 2 1. EULMRDVÄndV Änderung der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung
... häuslichen Bereich zuzubereiten oder zu be- oder verarbeiten." 2. Dem § 4 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Im Falle des § 6 Absatz 2 Satz ... Absatz 2 Fleisch oder Wild zubereitet oder be- oder verarbeitet, 2. entgegen § 4 Absatz 3 Satz 3 einen Tierkörper oder Fleisch in den Verkehr bringt". bb) ... § 25 Übergangsvorschriften Abweichend von § 2b Absatz 2 und § 4 Absatz 3 ist bis zum 20. November 2010 § 4 Absatz 2 in Verbindung mit Anlage 2 Kapitel VI ... Abweichend von § 2b Absatz 2 und § 4 Absatz 3 ist bis zum 20. November 2010 § 4 Absatz 2 in Verbindung mit Anlage 2 Kapitel VI Nummer 5 der Fleischhygiene-Verordnung in der ... Anlagen 8a und 8b eingefügt: „Anlage 8a (zu § 2b Absatz 2, § 4 Absatz 3 und § 25) Wildursprungsschein für Untersuchung auf Trichinen im Falle der ...
Fünfte Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
V. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 129
Artikel 1 5. EULMRDVÄndV Änderung der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung
... Tages" ersetzt. 6. In § 23 Absatz 2 Nummer 1 werden die Wörter „ § 4 Absatz 3 Satz 3" durch die Wörter „§ 4 Absatz 3 Satz 4" ersetzt. 7. ... Nummer 1 werden die Wörter „§ 4 Absatz 3 Satz 3" durch die Wörter „ § 4 Absatz 3 Satz 4" ersetzt. 7. § 24 Absatz 2 wird wie folgt geändert: ...
Verordnung zur Anpassung lebensmittelhygiene- und tierseuchenrechtlicher Vorschriften an den Vertrag von Lissabon und zur Änderung nebenstrafrechtlicher Bestimmungen in Produktverordnungen
V. v. 14.07.2010 BGBl. I S. 929
Artikel 2 LMHuaÄndV Änderung der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung
... in dem Klammerverweis über der Überschrift a) nach der Angabe „§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1" das Komma durch das Wort „und" ersetzt und b) die ...
Vierte Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1480
Artikel 2 4. EULMRDVÄndV Änderung der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung
... vom 18. April 2018 (BGBl. I S. 480, 619, 1844) wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 wird das Wort ...
Zweite Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
V. v. 11.11.2010 BGBl. I S. 1537
Artikel 1 2. EULMRDVÄndV Änderung der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung
... dass Trichinen nicht nachgewiesen worden sind, ausgeschlossen ist." 3. Nach § 4 wird folgender § 4a eingefügt: „§ 4a Inverkehrbringen von ...
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