Passbehörden, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bereits ein Verfahren zur elektronischen Datenübertragung betreiben, das auf einem von den Vorgaben des § 3 Abs. 3 Satz 1 abweichenden Datenaustauschformat (XPass) beruht, können dieses Verfahren bis zum 31. Dezember 2012 weiterführen.

Text in der Fassung des Artikels 2 Verordnung zur Änderung der Passverordnung, der Passdatenerfassungs- und Übermittlungsverordnung sowie weiterer Vorschriften V. v. 25. Oktober 2010 BGBl. I S. 1440 m.W.v. 1. November 2010

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→ Anlage 1

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Frühere Fassungen von § 6 PassDEÜV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.11.2010	Artikel 2 Verordnung zur Änderung der Passverordnung, der Passdatenerfassungs- und Übermittlungsverordnung sowie weiterer Vorschriften vom 25.10.2010 BGBl. I S. 1440
aktuell vorher	19.11.2008	Artikel 2 Verordnung zur Änderung der Passverordnung und der Passdatenerfassungs- und Übermittlungsverordnung vom 13.11.2008 BGBl. I S. 2201
aktuell vorher	01.05.2008	Artikel 3 Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Passdaten sowie zur Änderung der Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung vom 09.10.2007 BGBl. I S. 2312
aktuell	vor 01.05.2008	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 6 PassDEÜV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 PassDEÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PassDEÜV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Passdaten sowie zur Änderung der Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung

V. v. 09.10.2007 BGBl. I S. 2312

Artikel 3 EVPassDEÜV Inkrafttreten

... Absatz nichts Abweichendes bestimmt ist. (2) Artikel 1 § 3 Abs. 2 und § 7 Abs. 3 treten am 1. Mai 2008 in Kraft. ...

Verordnung zur Änderung der Passverordnung und der Passdatenerfassungs- und Übermittlungsverordnung

V. v. 13.11.2008 BGBl. I S. 2201

Artikel 2 1. PassVuaÄndV Änderung der Passdatenerfassungs- und Übermittlungsverordnung

... und Übermittlungsverordnung vom 9. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2312) wird in § 7 Abs. 1 die Angabe „2008" durch die Angabe „2009" ersetzt. ...

Verordnung zur Änderung der Passverordnung, der Passdatenerfassungs- und Übermittlungsverordnung sowie weiterer Vorschriften

V. v. 25.10.2010 BGBl. I S. 1440

Artikel 2 PassVuaÄndV Änderung der Passdatenerfassungs- und Übermittlungsverordnung

... 4. § 5 Satz 4 wird aufgehoben. 5. § 6 wird aufgehoben. 6. § 7 wird § 6 und wie folgt geändert: a) Die Absätze 2 bis 4 werden ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7904/a151925.htm

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