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Zitierungen von § 6 Geflügelpest-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 GeflPestV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GeflPestV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 GeflPestV Aufstallung (vom 23.10.2018)
... zu lassen, 2. abweichend von § 2 Absatz 2 Satz 1 und 2 Nummer 3 und 4 und § 6 Absatz 1 die dort genannten Maßregeln unabhängig von der Größe des ...
§ 21 GeflPestV Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk (vom 23.10.2018)
... Futtermittel dürfen nicht aus einem solchen Bestand verbracht werden; 2. § 6 Absatz 1 findet unabhängig von der Größe eines Bestands oder einer sonstigen Vogelhaltung ...
§ 27 GeflPestV Schutzmaßregeln in Bezug auf das Beobachtungsgebiet (vom 23.10.2018)
... Geflügel dürfen weder in einen noch aus einem Bestand verbracht werden; 2. § 6 Absatz 1 Nummer 2 und 3 findet unabhängig von der Größe eines Bestands oder einer sonstigen Vogelhaltung ...
§ 64 GeflPestV Ordnungswidrigkeiten (vom 23.10.2018)
... gereinigt oder desinfiziert wird oder Einwegschutzkleidung beseitigt wird, 11. entgegen § 6 Absatz 1 Nummer 1 , auch in Verbindung mit § 13 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2 oder § 21 Absatz 6 Satz 1 Nummer ... dass ein Ein- oder Ausgang oder ein sonstiger Standort gesichert ist, 12. entgegen § 6 Absatz 1 Nummer 2 , auch in Verbindung mit § 13 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2 oder § 27 Absatz 4 Nummer 2, nicht ... betreten wird oder dass eine dort genannte Person diese Kleidung ablegt, 13. entgegen § 6 Absatz 1 Nummer 3 , auch in Verbindung mit § 21 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 oder § 27 Absatz 4 Nummer 2, nicht ... gereinigt oder desinfiziert wird oder Einwegschutzkleidung beseitigt wird, 14. entgegen § 6 Absatz 1 Nummer 4, 5, 6 oder 8 , jeweils auch in Verbindung mit § 13 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2 oder § 21 Absatz 6 Satz 1 ... ein Raum oder ein Behälter gereinigt oder desinfiziert wird, 14a. entgegen § 6 Absatz 1 Nummer 7 nicht sicherstellt, dass eine Schadnagerbekämpfung durchgeführt oder eine Aufzeichnung ... oder eine Aufzeichnung gemacht wird, 14b. einer vollziehbaren Anordnung nach § 6 Absatz 2 , § 7 Absatz 5, § 8 Absatz 2 Nummer 2, § 10 Absatz 3, § 13 Absatz 1 Satz 1 oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
V. v. 13.10.2018 BGBl. I S. 1655
Artikel 1 3. GeflPestVÄndV Änderung der Geflügelpest-Verordnung
... durch das Wort „Einwegschutzkleidung" ersetzt. 5. § 6 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1 und wie folgt ... und Laufvögel" ersetzt. dd) In Satz 5 Nummer 2 wird die Angabe „ § 6 " durch die Angabe „§ 6 Absatz 1" ersetzt. f) Absatz 5 wird wie ... dd) In Satz 5 Nummer 2 wird die Angabe „§ 6" durch die Angabe „ § 6 Absatz 1 " ersetzt. f) Absatz 5 wird wie folgt gefasst: „(5) Die ... nicht aus einem solchen Bestand" ersetzt. bb) In Nummer 2 wird die Angabe „ § 6 " durch die Angabe „§ 6 Absatz 1" ersetzt. 16. § 22 wird wie ... bb) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 6" durch die Angabe „ § 6 Absatz 1 " ersetzt. 16. § 22 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz ... 4 Satz 1" ersetzt. b) In Absatz 4 Nummer 2 werden die Wörter „ § 6 Nummer 2 und 3 " durch die Wörter „§ 6 Absatz 1 Nummer 2 und 3" ersetzt. c) ... Nummer 2 werden die Wörter „§ 6 Nummer 2 und 3" durch die Wörter „ § 6 Absatz 1 Nummer 2 und 3 " ersetzt. c) Folgender Absatz 5 wird angefügt: „(5) Die ... Wort „Einwegschutzkleidung" ersetzt. c) In Nummer 11 wird die Angabe „ § 6 Nummer 1 " durch die Wörter „§ 6 Absatz 1 Nummer 1" ersetzt. d) In ... c) In Nummer 11 wird die Angabe „§ 6 Nummer 1" durch die Wörter „ § 6 Absatz 1 Nummer 1 " ersetzt. d) In Nummer 12 wird die Angabe „§ 6 Nummer 2" durch ... 6 Absatz 1 Nummer 1" ersetzt. d) In Nummer 12 wird die Angabe „ § 6 Nummer 2 " durch die Wörter „§ 6 Absatz 1 Nummer 2" ersetzt. e) In ... d) In Nummer 12 wird die Angabe „§ 6 Nummer 2" durch die Wörter „ § 6 Absatz 1 Nummer 2 " ersetzt. e) In Nummer 13 wird die Angabe „§ 6 Nummer 3" durch ... 6 Absatz 1 Nummer 2" ersetzt. e) In Nummer 13 wird die Angabe „ § 6 Nummer 3 " durch die Wörter „§ 6 Absatz 1 Nummer 3" und das Wort ... e) In Nummer 13 wird die Angabe „§ 6 Nummer 3" durch die Wörter „ § 6 Absatz 1 Nummer 3 " und das Wort „Einwegkleidung" durch das Wort „Einwegschutzkleidung" ... ersetzt. f) In Nummer 14 werden die Wörter „ § 6 Nummer 4, 5, 6 oder 8 " durch die Wörter „§ 6 Absatz 1 Nummer 4, 5, 6 oder 8" ersetzt. ... 14 werden die Wörter „§ 6 Nummer 4, 5, 6 oder 8" durch die Wörter „ § 6 Absatz 1 Nummer 4, 5, 6 oder 8 " ersetzt. g) In Nummer 14a wird die Angabe „§ 6 Nummer 7" durch ... Absatz 1 Nummer 4, 5, 6 oder 8" ersetzt. g) In Nummer 14a wird die Angabe „ § 6 Nummer 7 " durch die Wörter „§ 6 Absatz 1 Nummer 7" ersetzt. h) Nach ... g) In Nummer 14a wird die Angabe „§ 6 Nummer 7" durch die Wörter „ § 6 Absatz 1 Nummer 7 " ersetzt. h) Nach Nummer 14a wird folgende Nummer 14b eingefügt: ... folgende Nummer 14b eingefügt: „14b. einer vollziehbaren Anordnung nach § 6 Absatz 2 , § 7 Absatz 5, § 8 Absatz 2 Nummer 2, § 10 Absatz 3, § 13 Absatz 1 Satz 1 oder ...
Erste Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
V. v. 08.05.2013 BGBl. I S. 1207
Artikel 1 1. GeflPestVÄndV
... zu lassen, 2. abweichend von § 2 Absatz 2 Satz 1 und 2 Nummer 3 und 4 und § 6 die dort genannten Maßregeln unabhängig von der Größe des ...
Vierte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.04.2014 BGBl. I S. 388, 576
Artikel 29 4. TierSeuchRÄndV Änderung der Geflügelpest-Verordnung
... oder desinfiziert wird oder Einwegkleidung beseitigt wird, 11. entgegen § 6 Nummer 1, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2 oder § 21 Absatz 6 Satz 1 ... ein Ein- oder Ausgang oder ein sonstiger Standort gesichert ist, 12. entgegen § 6 Nummer 2, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2 oder § 27 Absatz 4 Nummer ... wird oder dass eine dort genannte Person diese Kleidung ablegt, 13. entgegen § 6 Nummer 3, auch in Verbindung mit § 21 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 oder § 27 Absatz 4 Nummer ... oder desinfiziert wird oder Einwegkleidung beseitigt wird, 14. entgegen § 6 Nummer 4 oder Nummer 5, jeweils auch in Verbindung mit § 13 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2 oder ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
V. v. 29.06.2016 BGBl. I S. 1564
Artikel 1 2. GeflPestVÄndV
... e) Nummer 14 wird wie folgt gefasst: „14. entgegen § 6 Nummer 4, 5, 6 oder 8, jeweils auch in Verbindung mit § 13 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2 oder ... Nach Nummer 14 wird folgende Nummer 14a eingefügt: „14a. entgegen § 6 Nummer 7 nicht sicherstellt, dass eine Schadnagerbekämpfung durchgeführt oder eine ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Verordnung über besondere Schutzmaßregeln in kleinen Geflügelhaltungen
V. v. 18.11.2016 BAnz AT 18.11.2016 V1
§ 4 GeflPestAusnV Weitere Schutzmaßnahmen
... zuständige Behörde kann weitere Schutzmaßnahmen nach § 6 Nummer 7 und 8 der Geflügelpest-Verordnung anordnen, soweit dies auf der Grundlage einer ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7919/v151997.htm