Zitierungen von § 15 Geflügelpest-Verordnung

... erforderlich ist, für weitere Bestände Maßregeln nach § 15 anordnen, insbesondere wenn für die Bestände auf Grund ihres Standorts, ihrer Bauweise ...

... Hat die zuständige Behörde eine Anordnung nach § 15 Abs. 1 Satz 1 getroffen, kann sie zusätzlich, soweit es aus Gründen der Tierseuchenbekämpfung ... und für innerhalb der Überwachungszone gelegene Bestände Maßregeln nach § 15 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 4 anordnen, 2. anordnen, dass a) gehaltene Vögel und Eier, die das ... gesperrt werden. Soweit eine Anordnung nach Satz 1 Nr. 1 ergangen ist, gilt § 15 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3, 5 und 6 entsprechend. (2) Schutzmaßregeln nach Absatz 1 sind auch dann zur ...

...  1. die sofortige Tötung und unschädliche Beseitigung der nicht bereits nach § 15 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 getöteten und unschädlich beseitigten gehaltenen Vögel, 2. die ... anordnen, soweit dies aus Gründen der Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist. § 15 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und Satz 3 Nr. 1 und 2 gilt entsprechend. (2) Mit Bekanntgabe der Anordnung nach Absatz 1 Satz 1 hat der ... nach Absatz 1 Satz 1 hat der Tierhalter des Seuchenbestands sowohl die Maßregeln des § 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bis 8 einzuhalten als auch 1. an den Zufahrten und Eingängen des Bestands Schilder mit ...

... entsprechend mit der Maßgabe, dass die zuständige Behörde Ausnahmen von § 15 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 genehmigen kann. (2) Eine Genehmigung nach Absatz 1 darf nur erteilt werden, soweit ...

... Führen die epidemiologischen Nachforschungen nach § 15 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 zu dem Ergebnis, dass die Geflügelpest aus einem anderen ... der gehaltenen Vögel des Bestandes anordnen, 3. gilt § 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 bis 8, Satz 2 und Abs. 4 entsprechend.  ...

... das Transportmittel oder die Grenzkontrollstelle verbracht worden ist, die Maßregeln nach § 15  ...

... und tierischen Nebenprodukte an und führt epidemiologische Nachforschungen nach § 15 Abs. 1 Satz 3 durch. (2) Die zuständige Behörde kann auf der Grundlage einer ... (3) Mit der Bekanntgabe der Anordnung nach Absatz 1 Nr. 1 oder Absatz 2 gilt § 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bis 7 Buchstabe a und b entsprechend. (4) Die zuständige Behörde 1. führt ...

... virologische Untersuchung der gehaltenen Vögel und 3. Schutzmaßregeln nach § 15 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 bis 8, Satz 2 und Absatz 4  ...

... 2 Satz 1 Nummer 2, auch in Verbindung mit § 36 Absatz 4, § 10 Absatz 4 Satz 1 oder § 15 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 3 , auch in Verbindung mit § 35 Absatz 2 Nummer 3, eine Aufzeichnung nicht, nicht richtig, nicht ... Absatz 3, § 13 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 7, § 14 Absatz 1, § 14a Absatz 1 Satz 1, § 15 Absatz 1 Satz 1, 2 Nummer 1 oder Satz 5, Absatz 3 Nummer 2 , auch in Verbindung mit § 17 Absatz 1 Satz 2, nach § 15 Absatz 4, § 16, § 17 ... 2 Nummer 1 oder Satz 5, Absatz 3 Nummer 2, auch in Verbindung mit § 17 Absatz 1 Satz 2, nach § 15 Absatz 4 , § 16, § 17 Absatz 1 Satz 1, § 19 Absatz 1 Satz 1 oder 5, § 21 Absatz 4 Satz 1 ... in Verbindung mit § 30 Absatz 2a, § 48 Absatz 4 Satz 2 oder § 56 Absatz 6, nach § 15 Absatz 5 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 17 Absatz 1 Satz 2, nach § 15 Absatz 6 Satz 1, § 19 ... Absatz 6, nach § 15 Absatz 5 Satz 1, auch in Verbindung mit § 17 Absatz 1 Satz 2, nach § 15 Absatz 6 Satz 1 , § 19 Absatz 3 Satz 1 oder Satz 3, § 20 Absatz 1 Satz 1, § 22 Absatz 1 Satz 1 oder ... § 14a Absatz 1 Satz 3 eine Bescheinigung nicht mitführt, 22. entgegen § 15 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 , auch in Verbindung mit § 35 Absatz 2 Nummer 3, oder entgegen § 21 Absatz 2 Satz 1, auch ... § 56 Absatz 6, einen dort genannten Vogel nicht richtig hält, 23. entgegen § 15 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 , auch in Verbindung mit § 35 Absatz 2 Nummer 3, einen Vogel nicht oder nicht richtig ... 35 Absatz 2 Nummer 3, einen Vogel nicht oder nicht richtig aufbewahrt, 24. entgegen § 15 Absatz 2 Satz 1 Nummer 6 , auch in Verbindung mit § 35 Absatz 2 Nummer 3, eine Matte oder eine Bodenauflage nicht oder ... richtig oder nicht rechtzeitig tränkt oder nicht feucht hält, 25. entgegen § 15 Absatz 2 Satz 1 Nummer 7 Buchstabe a , auch in Verbindung mit § 35 Absatz 2 Nummer 3, nicht sicherstellt, dass ein Stall oder ein ... oder desinfiziert wird oder dass Einwegschutzkleidung beseitigt wird, 26. entgegen § 15 Absatz 2 Satz 1 Nummer 7 Buchstabe b , auch in Verbindung mit § 35 Absatz 2 Nummer 3, nicht sicherstellt, dass Schuhwerk gereinigt ... 3, nicht sicherstellt, dass Schuhwerk gereinigt oder desinfiziert wird, 27. entgegen § 15 Absatz 2 Satz 1 Nummer 7 Buchstabe c oder Nummer 8 , jeweils auch in Verbindung mit § 35 Absatz 2 Nummer 3, nicht sicherstellt, dass ein dort ... dort genannter Gegenstand oder Abfall nicht verbracht wird, 28. ohne Genehmigung nach § 15 Absatz 3 Nummer 1 , auch in Verbindung mit § 17 Absatz 1 Satz 2, ein Fahrzeug fährt, 29. ...

... 15. Oktober 2018 (BGBl. I S. 1665) ist die Neufassung wie folgt zu berichtigen: Dem § 15 Absatz 4 ist folgender Satz anzufügen: „Im Falle der Freilandhaltung hat der ...

... die Abgabe von Geflügel, das unmittelbar zur Schlachtung verbracht wird." 12. § 15 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 Nummer 7 Buchstabe a wird das Wort ... virologische Untersuchung der gehaltenen Vögel und 3. Schutzmaßregeln nach § 15 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 bis 8, Satz 2 und Absatz 4 anordnen." 31. § 52 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt ... Absatz 3, § 13 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 7, § 14 Absatz 1, § 14a Absatz 1 Satz 1, § 15 Absatz 1 Satz 1, 2 Nummer 1 oder Satz 5, Absatz 3 Nummer 2 , auch in Verbindung mit § 17 Absatz 1 Satz 2, nach § 15 Absatz 4, § 16, § 17 ... 2 Nummer 1 oder Satz 5, Absatz 3 Nummer 2, auch in Verbindung mit § 17 Absatz 1 Satz 2, nach § 15 Absatz 4 , § 16, § 17 Absatz 1 Satz 1, § 19 Absatz 1 Satz 1 oder 5, § 21 Absatz 4 Satz 1 ...

... Satz 3" durch die Angabe „§ 13 Absatz 4 Satz 3" ersetzt. 7. § 15 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 werden die Wörter ...

... „§ 53a Schutzmaßregeln in sonstigen Fällen". 2. § 15 Absatz 4 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die zuständige Behörde kann, ...

... Satz 1 Nummer 2, auch in Verbindung mit § 36 Absatz 4, § 10 Absatz 4 Satz 1 oder § 15 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 3, auch in Verbindung mit § 35 Absatz 2 Nummer 3, eine ... 8 Absatz 2 Nummer 2, § 10 Absatz 3, § 13 Absatz 1, § 14 Absatz 1 Satz 1, § 15 Absatz 1 Satz 1, 2 Nummer 1 oder Satz 5, § 15 Absatz 3 Nummer 2, auch in Verbindung mit ... 13 Absatz 1, § 14 Absatz 1 Satz 1, § 15 Absatz 1 Satz 1, 2 Nummer 1 oder Satz 5, § 15 Absatz 3 Nummer 2, auch in Verbindung mit § 17 Absatz 1 Satz 2, nach § 15 Absatz 4 Satz ... Satz 5, § 15 Absatz 3 Nummer 2, auch in Verbindung mit § 17 Absatz 1 Satz 2, nach § 15 Absatz 4 Satz 1, § 16, § 17 Absatz 1 Satz 1, § 19 Absatz 1 Satz 1 oder Satz 5, ... Nummer 1 oder Absatz 3, § 11 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2 Satz 2, § 13 Absatz 3, § 15 Absatz 5 Satz 1, auch in Verbindung mit § 17 Absatz 1 Satz 2, nach § 15 Absatz 6 Satz 1, ... Absatz 3, § 15 Absatz 5 Satz 1, auch in Verbindung mit § 17 Absatz 1 Satz 2, nach § 15 Absatz 6 Satz 1, § 19 Absatz 3 Satz 1 oder Satz 3, § 20 Absatz 1 Satz 1, § 21 ... nicht sicherstellt, dass eine Ente oder eine Gans untersucht wird, 22. entgegen § 15 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, auch in Verbindung mit § 35 Absatz 2 Nummer 3, oder entgegen § ... 56 Absatz 6, einen dort genannten Vogel nicht richtig hält, 23. entgegen § 15 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4, auch in Verbindung mit § 35 Absatz 2 Nummer 3, einen Vogel nicht ... 2 Nummer 3, einen Vogel nicht oder nicht richtig aufbewahrt, 24. entgegen § 15 Absatz 2 Satz 1 Nummer 6, auch in Verbindung mit § 35 Absatz 2 Nummer 3, eine Matte oder eine ... oder nicht rechtzeitig tränkt oder nicht feucht hält, 25. entgegen § 15 Absatz 2 Satz 1 Nummer 7 Buchstabe a, auch in Verbindung mit § 35 Absatz 2 Nummer 3, nicht ... oder desinfiziert wird oder dass Einwegkleidung beseitigt wird, 26. entgegen § 15 Absatz 2 Satz 1 Nummer 7 Buchstabe b, auch in Verbindung mit § 35 Absatz 2 Nummer 3, nicht ... sicherstellt, dass Schuhwerk gereinigt oder desinfiziert wird, 27. entgegen § 15 Absatz 2 Satz 1 Nummer 7 Buchstabe c oder Nummer 8, jeweils auch in Verbindung mit § 35 ... Gegenstand oder Abfall nicht verbracht wird, 28. ohne Genehmigung nach § 15 Absatz 3 Nummer 1, auch in Verbindung mit § 17 Absatz 1 Satz 2, ein Fahrzeug fährt, ...