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§ 5 - Satellitendatensicherheitsgesetz (SatDSiG)

G. v. 23.11.2007 BGBl. I S. 2590 (Nr. 58); zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 19.04.2021 BGBl. I S. 771
Geltung ab 01.12.2007, abweichend siehe § 35; FNA: 700-6 Wirtschaftsverwaltung

9 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 24 Vorschriften zitiert

Teil 2 Betrieb eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems

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→ § 6

§ 5 Dokumentationspflicht

§ 5 wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) Der Betreiber eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems ist verpflichtet,

1.: die Befehlsfolgen zur Kommandierung des Orbital- oder Transportsystems,
2.: die Befehlsfolgen zur Steuerung des Sensors oder der Sensoren,
3.: Angaben zu Verschlüsselungsverfahren, verwendeten Schlüsseln und Schlüsselmanagement und
4.: den Zeitpunkt und den Weg der Befehlsfolgen

aufzuzeichnen.

(2) Die Aufzeichnungen nach Absatz 1 sind mindestens fünf Jahre nach Ausführung der jeweiligen Befehlsfolge aufzubewahren und zur Einsichtnahme durch die zuständige Behörde bereitzuhalten.

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Zitierungen von § 5 SatDSiG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SatDSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SatDSiG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 28 SatDSiG Ordnungswidrigkeiten (vom 17.07.2020)

... in der vorgeschriebenen Weise auf dessen Sensitivität prüft, 7. entgegen § 5 Abs. 1 oder § 18 Abs. 1 Satz 1 und 2 eine Aufzeichnung nicht, nicht richtig oder nicht ... nicht, nicht richtig oder nicht vollständig fertigt oder diese Aufzeichnungen nach § 5 Abs. 2 oder § 18 Abs. 2 nicht oder nicht mindestens fünf Jahre aufbewahrt oder 8. ...

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