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Zitierungen von § 11 SatDSiG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 SatDSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SatDSiG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 SatDSiG Genehmigungsvoraussetzungen
... durch das Orbital- oder Transportsystem an ein Bodensegment des Betreibers oder einer nach § 11 zugelassenen Person und d) Steuerung des Verbreitens der Daten unmittelbar durch das ... durch das Orbital- oder Transportsystem an ein Bodensegment des Betreibers oder einer nach § 11 zugelassenen Person, die Übermittlung der Daten zwischen verschiedenen Standorten des ... Bodensegments des Betreibers und die Übermittlung der Daten vom Betreiber an eine nach § 11 zugelassene Person durch ein vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ...
§ 6 SatDSiG Anzeigepflicht (vom 05.04.2017)
... Behörde unverzüglich schriftlich oder elektronisch anzuzeigen, an welche nach § 11 zugelassenen Personen er Daten übermittelt. ...
§ 9 SatDSiG Maßnahmen der zuständigen Behörde
... vorübergehend die Übermittlung von Daten an ein Bodensegment oder an eine nach § 11 zugelassene Person untersagen oder 2. anordnen, den Betrieb ganz oder teilweise auf ...
§ 22 SatDSiG Verpflichtung des Betreibers
... Erdfernerkundungssystems, bedarf dieser zum Verbreiten dieser Daten keiner Zulassung nach § 11 ...
§ 25 SatDSiG Verfahren (vom 17.07.2020)
... Eine Genehmigung nach § 3 Abs. 1, eine Zulassung nach § 11 Absatz 1 und eine Erlaubnis nach § 10 Satz 1 setzen jeweils einen schriftlichen Antrag voraus. ...
§ 28 SatDSiG Ordnungswidrigkeiten (vom 17.07.2020)
... Anordnung nach § 9 Abs. 1, 2 oder § 16 zuwiderhandelt, 5. ohne Zulassung nach § 11 Abs. 1 Daten verbreitet, 6. entgegen § 17 Abs. 1 in Verbindung mit den Bestimmungen einer ...
Zitat in folgenden Normen
BAFA Besondere Gebührenverordnung (BAFABGebV)
V. v. 21.09.2021 BGBl. I S. 4317
Anlage BAFABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis
... 10 SatDSiG 18.305 4 Zulassung als Datenanbieter nach § 11 SatDSiG 4.1 Neuzulassung nach § 11 Absatz 1 SatDSiG ... nach § 11 SatDSiG 4.1 Neuzulassung nach § 11 Absatz 1 SatDSiG 24.377 4.2 Änderung einer bestehenden Zulassung auf ... 4.2 Änderung einer bestehenden Zulassung auf Antrag nach § 11 Absatz 1 SatDSiG 1.220 bis 12.203 5 Erlaubnis nach § 19 Absatz 1 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und anderer Gesetze
G. v. 10.07.2020 BGBl. I S. 1637
Artikel 2 1. AWGuaÄndG Änderung des Satellitendatensicherheitsgesetzes
... a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 wird die Angabe „ § 11 Abs. 1" durch die Angabe „§ 11 Absatz 1" und die Angabe „§ 10 Abs. ... aa) In Satz 1 wird die Angabe „§ 11 Abs. 1" durch die Angabe „ § 11 Absatz 1" und die Angabe „§ 10 Abs. 2 Satz 1" durch die Angabe „§ ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Gebührenverordnung zum Satellitendatensicherheitsgesetz (SatDSiGebV)
V. v. 16.06.2010 BGBl. I S. 807; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 57 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; dieses geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
Anlage SatDSiGebV (zu § 1) Gebührenverzeichnis
... als Datenanbieter 4.1 Neuzulassung § 11 Abs. 1 SatDSiG 17.700 4.2 Änderung einer bestehenden ... einer bestehenden Zulassung auf Antrag § 11 Abs. 1 SatDSiG 890 bis 8.850 5 Erlaubnis nach § 19 SatDSiG ...
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