Zitierungen von § 17 SatDSiG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 SatDSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SatDSiG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 18 SatDSiG Dokumentationspflicht
... 3. das Verfahren und das Ergebnis der Prüfung auf Sensitivität der Anfrage nach § 17 Abs. 1 in Verbindung mit den Bestimmungen einer Rechtsverordnung nach § 17 Abs. 3,  ... nach § 17 Abs. 1 in Verbindung mit den Bestimmungen einer Rechtsverordnung nach § 17 Abs. 3, 4. den Auftrag gegenüber dem Betreiber des hochwertigen ...
§ 28 SatDSiG Ordnungswidrigkeiten (vom 17.07.2020)
...  5. ohne Zulassung nach § 11 Abs. 1 Daten verbreitet, 6. entgegen § 17 Abs. 1 in Verbindung mit den Bestimmungen einer Rechtsverordnung nach § 17 Abs. 3 eine Anfrage auf Verbreiten von Daten ... 6. entgegen § 17 Abs. 1 in Verbindung mit den Bestimmungen einer Rechtsverordnung nach § 17 Abs. 3 eine Anfrage auf Verbreiten von Daten eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems nicht, nicht ...
§ 34 SatDSiG Übergangsregelung
... für die Zulassung als Datenanbieter. Die Pflichten des Datenanbieters nach § 17 Abs. 1 und § 19 Abs. 1 gelten bis zum Inkrafttreten der Rechtsverordnung nach § 17 Abs. ... 17 Abs. 1 und § 19 Abs. 1 gelten bis zum Inkrafttreten der Rechtsverordnung nach § 17 Abs. 3 als ...
§ 35 SatDSiG Inkrafttreten
... § 2 Abs. 2, § 17 Abs. 3 und § 26 Satz 2 bis 4 treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) ...
 
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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen
Satellitendatensicherheitsverordnung (SatDSiV)
V. v. 26.03.2008 BGBl. I S. 508; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 16.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 278
Sonstige
Erste Verordnung zur Änderung der Satellitendatensicherheitsverordnung
V. v. 30.07.2014 BGBl. I S. 1314
Zweite Verordnung zur Änderung der Satellitendatensicherheitsverordnung
V. v. 16.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 278
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Artikel 217 11. ZustAnpV Änderung des Satellitendatensicherheitsgesetzes
...  In § 17 Absatz 3 Satz 1 des Satellitendatensicherheitsgesetzes vom 23. November 2007 (BGBl. I S. 2590), das zuletzt durch Artikel 92 des Gesetzes vom 29. ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 252 10. ZustAnpV Änderung des Satellitendatensicherheitsgesetzes
...  In § 2 Absatz 2 Satz 1, § 17 Absatz 3 Satz 1 und 6, § 24 Absatz 2 und 3 Satz 1 und 2 sowie § 26 Satz 2 des ...


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