Artikel 19 - Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts (BVGuSozEntsRÄndG k.a.Abk.)

G. v. 13.12.2007 BGBl. I S. 2904 (Nr. 65); Geltung ab 21.12.2007, abweichend siehe Artikel 22

Artikel 19 Änderung der Orthopädieverordnung

Die Orthopädieverordnung vom 4. Oktober 1989 (BGBl. I S. 1834), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 26. Juni 2001 (BGBl. I S. 1352), wird wie folgt geändert:

1. In § 10 Abs. 2 Satz 1 wird die Angabe „75 Deutsche Mark" durch die Angabe „38 Euro",' die Angabe „40 Deutsche Mark" durch die Angabe „20 Euro", die Angabe „30 Deutsche Mark" durch die Angabe „15 Euro", die Angabe „130 Deutsche Mark" durch die Angabe „66 Euro", die Angabe „60 Deutsche Mark" durch die Angabe „31 Euro" und jeweils die Angabe „14 Deutsche Mark" durch die Angabe „7 Euro" ersetzt.

2. § 23 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 1 wird die Angabe „7.000 Deutsche Mark" durch die Angabe „3.579 Euro" ersetzt.

b) In Nummer 2 wird die Angabe „6.000 Deutsche Mark" durch die Angabe „3.068 Euro" ersetzt.

3. In § 26 Abs. 1 wird die Angabe „190 Deutsche Mark" durch die Angabe „97 Euro", jeweils die Angabe „370 Deutsche Mark" durch die Angabe „189 Euro" und die Angabe „575 Deutsche Mark" durch die Angabe „294 Euro" ersetzt.

4. In § 27 Abs. 1 wird jeweils die Angabe „2.100 Deutsche Mark" jeweils durch die Angabe „1.074 Euro" und die Angabe „3.200 Deutsche Mark" durch die Angabe „1.636 Euro" ersetzt.

5. In § 29 Satz 1 wird die Angabe „1.400 Deutsche Mark" durch die Angabe „716 Euro" und jeweils die Angabe „2.800 Deutsche Mark" durch die Angabe „1.432 Euro" ersetzt.

6. In § 31 wird die Angabe „600 Deutsche Mark" durch die Angabe „307 Euro" und die Angabe „1.900 Deutsche Mark" durch die Angabe „971 Euro" ersetzt.

7. In § 33 wird die Angabe „260 Deutsche Mark" durch die Angabe „133 Euro" und die Angabe „750 Deutsche Mark" durch die Angabe „383 Euro" ersetzt.

8. § 34 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „300 Deutsche Mark" durch die Angabe „153 Euro" ersetzt.

b) In Absatz 2 wird die Angabe „60 Deutsche Mark" durch die Angabe „31 Euro" ersetzt.

9. In § 35 wird die Angabe „850 Deutsche Mark" durch die Angabe „435 Euro" ersetzt.

10. In § 36 Abs. 1 wird die Angabe „400 Deutsche Mark" durch die Angabe „205 Euro", die Angabe „265 Deutsche Mark" durch die Angabe „135 Euro" und die Angabe „40 Deutsche Mark" durch die Angabe „20 Euro" ersetzt.

11. In § 38 wird die Angabe „600 Deutsche Mark" durch die Angabe „307 Euro" ersetzt.