Artikel 1 - Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung und der InVeKoS-Verordnung (BetrPrämDurchfVuaÄndV k.a.Abk.)

V. v. 28.04.2006 BAnz. S. 3421; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 20.07.2006 BGBl. I S. 1701
Geltung ab 30.04.2006

Artikel 1 Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung

Die Betriebsprämiendurchführungsverordnung vom 3. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3204), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 28. Februar 2006 (BAnz. S. 1407), wird wie folgt geändert:

1. § 14 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 2 Satz 2 Nr. 3 wird die Angabe „§ 5 Abs. 4 und 4a" durch die Angabe „§ 5 Abs. 4 und 4b" ersetzt.

b) In Absatz 3 Satz 5, Absatz 4 Satz 3 und Absatz 5 wird die Angabe „§ 5 Abs. 4a" jeweils durch die Angabe „§ 5 Abs. 4b" ersetzt.

2. In § 15 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „ § 5 Abs. 4 Nr. 2 und Abs. 4a" durch die Angabe „§ 5 Abs. 4 Nr. 2 und Abs. 4b" ersetzt.

3. In § 16 Abs. 2 Satz 5, Abs. 3 Satz 3 und Abs. 4 wird die Angabe „§ 5 Abs. 4a" jeweils durch die Angabe „§ 5 Abs. 4b" ersetzt.

4. In § 17 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 5 Abs. 4 Nr. 2 und Abs. 4a" durch die Angabe „§ 5 Abs. 4 Nr. 2 und Abs. 4b" ersetzt.