Artikel 17 - Pflege-Weiterentwicklungsgesetz (PfWG k.a.Abk.)

G. v. 28.05.2008 BGBl. I S. 874 (Nr. 20); Geltung ab 01.07.2008, abweichend siehe Artikel 17

18 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 18 Vorschriften zitiert

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Artikel 17 Inkrafttreten

(1) Dieses Gesetz tritt am 1. Juli 2008 in Kraft, soweit in den folgenden Absätzen nichts Abweichendes bestimmt ist.

(2) Artikel 1 Nr. 79 tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

(3) Artikel 1 Nr. 10 Buchstabe a, Nr. 12 Buchstabe b und Nr. 67 Buchstabe b sowie die Artikel 2, 9, 11 und 12 treten am 1. Januar 2009 in Kraft, Artikel 9 jedoch erst nach Inkrafttreten von Artikel 11 des Gesetzes zur Reform des Versicherungsvertragsrechts vom 23. November 2007 (BGBl. I S. 2631, 2672).

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*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 30. Mai 2008.

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