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Fünfte Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung (5. AMVVÄndV k.a.Abk.)
Eingangsformel
Es verordnen
- -
- das Bundesministerium für Gesundheit auf Grund des § 48 Abs. 2 Nr. 1 und 2 Buchstabe a und Abs. 3 Satz 1 und 2 des Arzneimittelgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3394) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und nach Anhörung von Sachverständigen,
- -
- das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz auf Grund des § 48 Abs. 2 Nr. 1 und 2 Buchstabe a und c und Nr. 3 in Verbindung mit Abs. 3 Satz 1 und Abs. 4 des Arzneimittelgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3394) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und nach Anhörung von Sachverständigen:
Artikel 1
Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Juli 2008 AMVV § 3, Anlage 1, mWv. 1. Oktober 2008 Anlage 1, mWv. 1. April 2009 Anlage 1
Die Arzneimittelverschreibungsverordnung vom 21. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3632), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 20. Dezember 2007 (BGBl. I S. 3079), wird wie folgt geändert:
- 1.
- In § 3 Satz 3 und 5 wird jeweils das Wort „Dieses" durch das Wort „Dieser" ersetzt.
- 2.
- Die Anlage 1 wird wie folgt geändert:
- a)
- Folgende Positionen werden gestrichen:
„Gonadotropine",
„Pyriproxifen",
„Quellfähige Stoffe in Form von Stiften, Sonden, Meißeln oder dergleichen",
„Weibliche Geschlechtshormone". - b)
- Folgende Positionen werden jeweils in alphabetischer Reihenfolge eingefügt:
„Acetylcholin- -
- zur parenteralen Anwendung -",
„Allylestrenol",
„Amifampridin- -
- zur Behandlung des Lambert-Eaton-Syndroms -",
„Anageston",
„Anidulafungin",
„Chlormadinon und seine Ester",
„Choriogonadotropin (human alpha-subunit protein moiety reduced)",
„Choriogonadotropin (human beta-subunit protein moiety reduced)",
„Choriongonadotropin",
„Delmadinon und seine Ester",
„Demegeston",
„Deslorelin- -
- zur Anwendung bei Tieren -",
„Dienestrol",
„Dienogest",
„Diethylstilbestrol",
„Dimethisteron",
„Droloxifen",
„Drospirenon",
„Dydrogesteron",
„Epimestrol",
„Epoetin zeta",
„Estradiol und seine Ester",
„Estrogene, konjugierte",
„Ethinylestradiol und seine Ester",
„Ethinylestradiol-3-(propan-2-sulfonat)",
„Ethisteron",
„Etynodiol und seine Ester",
„Fluticasonfuroat",
„Follitropin",
„Gestoden",
„Gestonoron",
„Gonadotropin (humanes und Pferdeserum)",
„17ß-Hydroxy-17-methylestr-4-en-3-on",
„Hydroxyprogesteron",
„Johanniskraut- -
- zur Behandlung mittelschwerer Depressionen -",
„Lynestrenol",
„Maraviroc",
„Medrogeston",
„Medroxyprogesteron und seine Ester",
„Megestrol",
„Mestranol",
„Methallenestril",
„Methylestrenolon",
„Modafinil",
„Moxestrol",
„Nelarabin",
„Nepafenac",
„Nilotinib",
„Nomegestrol und seine Ester",
„Norelgestromin",
„Norethisteron",
„Noretynodrel”,
„Norgestimat",
„Norgestrel",
„Norgestrienon",
„PEG-Epoetin beta",
„Polyestradiol",
„Progesteron",
„Proligeston",
„Promegeston",
„Promestrien",
„Pyriprol- -
- zur Anwendung bei Tieren -",
„Quingestanol",
„Raltegravir",
„Retapamulin",
„Rifaximin",
„Temsirolimus",
„Therapieallergene",
„Trabectedin",
„Trimegeston",
„Vildagliptin",
„Zubereitung aus Vildagliptin und Metformin". - c)
- Die Position „Butylscopolaminium-Salze - zur Anwendung beim Pferd und bei Rindern -" wird wie folgt gefasst:
„Butylscopolamin- -
- zur parenteralen Anwendung -".
- d)
- Die Position „Lokalanästhetika" wird wie folgt gefasst:
„Lokalanästhetika- -
- ohne Einschränkung: Articain, Bupivacain, Cinchocain, Dimethocain, Etidocain, Levobupivacain, Mepivacain, Oxetacain, Ropivacain, Tetracain -
- -
- zur parenteralen Anwendung, ausgenommen Lidocain und Procain ohne Zusatz weiterer arzneilich wirksamer Bestandteile in Konzentrationen bis zu 2 % zur intracutanen Anwendung an der gesunden Haut -
- -
- ausgenommen Lidocain zur subkutanen und intramuskulären Infiltrationsanästhesie zur Durchführung von Dammschnitten und zur Naht von Dammschnitten und Dammrissen im Rahmen der Geburt in einer Konzentration bis 1 %, einer Einzeldosis von bis zu 10 ml und einer Menge von bis zu 10 ml je Ampulle zur Abgabe an Hebammen und Entbindungspfleger im Rahmen ihrer Berufsausübung -
- -
- zur Anwendung am Auge -
- -
- Fomocain (ausgenommen in Salben und Cremes in einer Konzentration bis zu 4 Gewichtsprozenten) -
- -
- Lidocain zur Anwendung am äußeren Gehörgang -".
- e)
- Die Position „Paracetamol - zur Anwendung bei Tieren -" wird wie folgt gefasst:
„Paracetamol- -
- ausgenommen Humanarzneimittel zur
- a)
- oralen Anwendung zur symptomatischen Behandlung leichter bis mäßig starker Schmerzen und/oder von Fieber in einer Gesamtwirkstoffmenge von bis zu 10g je Packung und
- b)
- rektalen Anwendung -".
Artikel 2
(1) Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2008 in Kraft.
(2) Abweichend von Absatz 1 tritt
- 1.
- Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe b, soweit die Position „Acetylcholin - zur parenteralen Anwendung -" betroffen ist, und Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe c am 1. Oktober 2008,
- 2.
- Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe b, soweit die Position „Johanniskraut - zur Behandlung mittelschwerer Depressionen -" betroffen ist, und Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe e am 1. April 2009
Schlussformel
Der Bundesrat hat zugestimmt.
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8259/index.htm