Zitierungen von § 3 SchAusrV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 SchAusrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchAusrV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 SchAusrV Aufsicht über benannte Stellen und Audit (vom 08.09.2015)

... externe Einrichtung mindestens alle zwei Jahre die Erfüllung der Anforderungen des § 3 Abs. 2 (Audit). Die benannte Stelle wirkt hieran mit. Die zuständige Behörde kann ... Auflagen verbinden sowie diese überwachen, um die Erfüllung der Anforderungen des § 3 Abs. 3 Satz 1 sicherzustellen. (2) Die zuständige Behörde unterrichtet das ... oder der Einblick in die erforderlichen Unterlagen verwehrt wird oder die Kriterien des § 3 Abs. 3 Satz 1 nicht erfüllt sind. ...

§ 9 SchAusrV Ordnungswidrigkeiten

... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Abs. 6 Satz 1 die Konformitätsbewertung nicht verweigert oder nicht zurückzieht, ...

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Zitat in folgenden Normen

BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung (BMDV-WS-BesGebV)

V. v. 28.10.2021 BGBl. I S. 4744; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 29.01.2025 BGBl. 2025 I Nr. 28

Anlage BMDV-WS-BesGebV (zu § 2) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 06.02.2025)

... einer juristischen Person als benannte Konformitätsbewertungsstelle § 3 Absatz 3a Satz 1 SchAusrV 4.195 - 14.985 147 Prüfung der Erfüllung der ... des Eignungsumfanges der Konformitätsbewertungsstelle § 3 Absatz 3a Satz 3 SchAusrV 200 - 3.000 154 Befreiung vom Befahrungsverbot ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfzehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung

V. v. 25.09.2015 BGBl. I S. 1664

Artikel 4 15. SchSAV Änderung der Schiffssicherheitsverordnung

... für die Durchführung der Aufgaben nach Artikel 10 der Richtlinie sind die in § 3 der Schiffsausrüstungsverordnung bestimmten Stellen." 2. Unterabschnitt C.I.6 ...

Artikel 5 15. SchSAV Änderung der Schiffsausrüstungsverordnung

... b) Nach Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: „Soweit die nach § 3 Absatz 3a zuständige Behörde eine juristische Person als benannte Stelle mit Wirkung ab ... die Zulassung durch die Verwaltung des Flaggenstaats erforderlich ist." 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 1 wird wie folgt gefasst: ...

Neunzehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung

V. v. 03.03.2020 BGBl. I S. 412

Artikel 6 19. SchSAV Änderung der Schiffsausrüstungsverordnung

... 2. Juli 2017 (BGBl. I S. 2268) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: § 3 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Benannte Stelle, die zur Durchführung des ...

Siebzehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung

V. v. 02.07.2017 BGBl. I S. 2268

Artikel 2 17. SchSAV Änderung der Schiffsausrüstungsverordnung

... 3 der Richtlinie 2014/90/EU" ersetzt. b) Satz 2 wird aufgehoben. 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 wird die Angabe ...

Verordnung zur Einführung einer Schiffsausrüstungsverordnung und zur Änderung sonstiger seeverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 01.10.2008 BGBl. I S. 1913

Artikel 2 EVSchAusrV Änderung der Schiffssicherheitsverordnung

... Zuständige Stellen im Sinne der Artikel 10, 12 und 13 der Richtlinie sind die in § 3 der Schiffsausrüstungsverordnung bestimmten Stellen." 4. Anlage 3 wird wie ...

Vierzehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung

V. v. 23.01.2014 BGBl. I S. 78

Artikel 3 14. SchSAV Änderung der Schiffsausrüstungsverordnung

... (ABl. L 312 vom 10.11.2012, S. 1) geändert worden ist," ersetzt. 2. § 3 Absatz 3 Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. der Entschließungen der ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 549 10. ZustAnpV Änderung der Schiffsausrüstungsverordnung

... In § 3 Absatz 3 in dem Satzteil vor Nummer 1 und in Nummer 3 Satz 2 sowie § 4 Absatz 2 der ...

Zweite Verordnung zur Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung und weiterer schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 18.09.2024 BGBl. 2024 I Nr. 286

Artikel 1 2. BMDV-WS-BesGebVuaÄndV Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung

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