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Zitierungen von § 23 StFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 StFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 16 StFG Zweck des Fonds (vom 29.12.2023)

... Voraussetzungen von Absatz 2 Nummer 1 bis 3 gelten als Unternehmen der Realwirtschaft auch die in § 23 Absatz 2 genannten Unternehmen. (4) Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds dient bis zum 31. ...

§ 24 StFG Kreditermächtigung (vom 01.01.2022)

... für den Wirtschaftsstabilisierungsfonds zum Zwecke der Darlehensgewährung nach § 23 Kredite in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro aufzunehmen. (2) § 9 Absatz 2 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Achtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen

G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838; 2023 I Nr. 109

Artikel 17 8. VStÄndG Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes

... Voraussetzungen von Absatz 2 Nummer 1 bis 3 gelten als Unternehmen der Realwirtschaft auch die in § 23 Absatz 2 genannten Unternehmen." b) Die bisherigen Absätze 3 und 4 werden die ... b) Die bisherigen Absätze 3 und 4 werden die Absätze 4 und 5. 2. § 23 wird wie folgt geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1. b) ...

Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetz (WStFG)

G. v. 27.03.2020 BGBl. I S. 543

Artikel 1 WStFG Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes

... § 22 Rekapitalisierung; Verordnungsermächtigung § 23 Refinanzierung der Sonderprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau § 24 ... Änderungen der Rechtsverordnung nach Absatz 3 unverzüglich zu unterrichten. § 23 Refinanzierung der Sonderprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau Der ... für den Wirtschaftsstabilisierungsfonds zum Zwecke der Darlehensgewährung nach § 23 Kredite in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro aufzunehmen. (2) § 9 Absatz 2 ...

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