Zitierungen von Artikel 2 Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 MarkenVuaÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenVuaÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Geschmacksmusterverordnung

V. v. 06.04.2009 BGBl. I S. 765

Artikel 1 GeschmMVÄndV Änderung der Geschmacksmusterverordnung

... Satz 1 der Geschmacksmusterverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. 884), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 15. Oktober 2008 (BGBl. I S. 1995) geändert worden ist, erhalten die aus ...

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