interne Verweise§ 44 EEG Auskunftspflicht ... Begünstigten der Entscheidung nach § 40 haben dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und seinen ... alle Tatsachen zu geben, die für die Beurteilung erforderlich sind, ob die Ziele des § 40 Abs. 1 Satz 2 erreicht werden. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse werden ...
§ 53 EEG Ausweisung der EEG-Umlage (vom 01.01.2012) ... auszuweisen, soweit für diesen Strom keine Begrenzung der EEG-Umlage nach § 40 erfolgt ist. (2) Bei der Anzeige der EEG-Umlage ist deutlich sichtbar und in ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErstes Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
G. v. 11.08.2010 BGBl. I S. 1170
Gesetz zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien
G. v. 17.08.2012 BGBl. I S. 1754
Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1634, 2255
Artikel 1 EENG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (vom 25.11.2011) ... nach Satz 1 ganz oder teilweise nicht erfüllt sind." 21. Die §§ 40 und 41 werden wie folgt gefasst: „§ 40 Grundsatz Das Bundesamt ... 21. Die §§ 40 und 41 werden wie folgt gefasst: „§ 40 Grundsatz Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle begrenzt auf Antrag ... auszuweisen, soweit für diesen Strom keine Begrenzung der EEG-Umlage nach § 40 erfolgt ist. (2) Bei der Anzeige der EEG-Umlage ist deutlich sichtbar und in gut ... und Letztverbrauchern, deren Pflicht zur Zahlung der EEG-Umlage nach den §§ 40 bis 43 begrenzt ist, zusätzlich zu dem Gesamtenergieträgermix einen gesonderten nach den ...
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