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Zitierungen von § 61 EEG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 61 EEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EEG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 EEG Gesetzliches Schuldverhältnis (vom 01.01.2012)
... 1 Nummer 2 entsprechen oder 4. einer Entscheidung der Bundesnetzagentur nach § 61 entsprechen. ...
§ 38 EEG Nachträgliche Korrekturen (vom 01.01.2012)
... § 57 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2, 5. Entscheidungen der Bundesnetzagentur nach § 61 Absatz 1a oder 6. einen vollstreckbaren Titel, der erst nach der Abrechnung nach § ...
§ 57 EEG Clearingstelle (vom 01.01.2012)
... die Regelungen zum Schutz personenbezogener Daten sowie Entscheidungen der Bundesnetzagentur nach § 61 beachtet werden. Ferner sollen die Empfehlungen der Kommission 98/257/EG vom 30. ... hat und diese Klärung nicht im Widerspruch zu Entscheidungen der Bundesnetzagentur nach § 61 steht, richten sich die Rechtsfolgen nach § 4 Absatz 2, § 38 Nummer 3 und 4 sowie § ...
§ 62 EEG Bußgeldvorschriften (vom 01.01.2012)
... eine dritte Person veräußert, 2. einer vollziehbaren Anordnung nach § 61 Abs. 2 in Verbindung mit § 65 Abs. 1 oder 2 oder § 69 Abs. 7 Satz 1 oder Abs. 8 Satz 1 ...
§ 63a EEG Gebühren und Auslagen (vom 01.04.2012)
... für Wirtschaft und Technologie für Amtshandlungen der Bundesnetzagentur nach § 61 Absatz 2 oder 3 dieses Gesetzes in Verbindung mit § 65 des Energiewirtschaftsgesetzes, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien (EAG EE)
G. v. 12.04.2011 BGBl. I S. 619
Artikel 1 EAG EE Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
... oder sonstigen Nachweis, der die Herkunft des Stroms belegt," ersetzt. 6. § 61 Absatz 4 wird aufgehoben. 7. § 62 wird wie folgt geändert: a) ... bb) In Nummer 2 werden die Angabe „§ 64" durch die Angabe „§ 61 " und der Punkt am Ende durch das Wort „oder" ersetzt. cc) Folgende ...
Gesetz zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien
G. v. 17.08.2012 BGBl. I S. 1754
Artikel 1 SolarFördÄndG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
... „und den Wert „MWSolar(a)" " eingefügt. 19. In § 61 Absatz 1b Nummer 4 werden nach den Wörtern „Strahlungsenergie, der" die ... für Wirtschaft und Technologie für Amtshandlungen der Bundesnetzagentur nach § 61 Absatz 2 oder 3 dieses Gesetzes in Verbindung mit § 65 des Energiewirtschaftsgesetzes, ...
Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1634, 2255
Artikel 1 EENG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (vom 25.11.2011)
... 1 Nummer 2 entsprechen oder 4. einer Entscheidung der Bundesnetzagentur nach § 61 entsprechen." 6. In § 5 Absatz 1 Satz 2 wird das Wort „Leistung" ... 57 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2, 5. Entscheidungen der Bundesnetzagentur nach § 61 Absatz 1a oder 6. einen vollstreckbaren Titel, der erst nach der Abrechnung nach ... zum Schutz personenbezogener Daten sowie Entscheidungen der Bundesnetzagentur nach § 61 beachtet werden. Ferner sollen die Empfehlungen der Kommission 98/257/EG vom 30. März 1998 ... und diese Klärung nicht im Widerspruch zu Entscheidungen der Bundesnetzagentur nach § 61 steht, richten sich die Rechtsfolgen nach § 4 Absatz 2, § 38 Nummer 3 und 4 sowie § ... Form nach § 33b Nummer 1 oder 2 direkt vermarkten" eingefügt. 38. § 61 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: ...
Artikel 3 EENG Änderung der Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung
... Weiterentwicklung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus" durch die Wörter „§ 61 Absatz 1 Nummer 3 und 4 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes" ersetzt. c) In Absatz ...
Artikel 6 EENG Änderung der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung
... Erneuerbare-Energien-Gesetzes eingerichteten Anlagenregisters mit dem Anlagenregister nach § 61 erforderlich ist, darf die zuständige Behörde Informationen an die in einer ...
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