interne Verweise§ 7 1. FlGDV Verfahren der Preismeldung (vom 01.01.2025) ... zuständige Behörde (Meldebehörde) zu erstatten. Sie sind im Fall des § 6 Absatz 1 Nummer 2 jährlich für die Zeit vom 1. Januar bis zum 31. Dezember und im Übrigen ...
§ 8 1. FlGDV Preisfeststellung (vom 04.10.2011) ... erstattet wurden. Sie kann ferner Feststellungen über die Preise, die nach § 6 Abs. 5 einheitlich je Anlieferungsmenge gezahlt worden sind, treffen. Es können die ...
§ 12 1. FlGDV Ordnungswidrigkeiten (vom 23.04.2021) ... andere als die in Satz 1 genannten Teile abtrennt, 4. entgegen § 3 oder § 6 Abs. 6 Unterlagen nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise erstellt oder nicht für die ... oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt, 5. entgegen § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 1, 4 Satz 1 oder Abs. 5 Satz 1 oder 2 oder § 7 Abs. 1 Satz 1 und 2 und Abs. 2 Meldungen nicht, nicht richtig, nicht ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Änderung der 1. Fleischgesetz-Durchführungsverordnung
V. v. 16.04.2021 BGBl. I S. 814
Verordnung zur Änderung eier- und fleischhandelsrechtlicher Vorschriften
V. v. 04.01.2019 BGBl. I S. 2
Verordnung zur Änderung marktordnungsrechtlicher Vorschriften für tierische Erzeugnisse
V. v. 30.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 342
Artikel 1 TierErzMORÄndV Änderung der 1. Fleischgesetz-Durchführungsverordnung ... 2022 (BGBl. I S. 428) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 6 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die Meldungen haben für den jeweiligen ... 1 Satz 2 werden nach den Wörtern „Sie sind" die Wörter „im Fall des § 6 Absatz 1 Nummer 2 jährlich für die Zeit vom 1. Januar bis zum 31. Dezember und im Übrigen" ...
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