Zitierungen von § 1 SchfHwG

... Die nach den Rechtsverordnungen nach § 1 Abs. 1 Satz 2 und 3 oder einer auf Grund des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für kleine und mittlere ...

... die Überprüfung der Einhaltung der Pflichten nach § 1 Abs. 1 und 2 richtet die zuständige Behörde Bezirke, insbesondere unter Berücksichtigung der ...

... Bezirksschornsteinfeger kontrollieren die Einhaltung der Pflichten der Eigentümer nach § 1 Abs. 1 und 2 und führen die Kehrbücher.  ...

... folgende Arbeiten durchzuführen sind: 1. Arbeiten nach den Rechtsverordnungen nach § 1 Absatz 1 Satz 2 und 3 , 2. für kleine und mittlere Feuerungsanlagen durch Rechtsverordnung auf Grund des ...

... und beinhaltet: 1. die Schornsteinfegerarbeiten, die nach den Rechtsverordnungen nach § 1 Absatz 1 Satz 2 und 3 sowie nach Maßgabe einer auf Grund des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für kleine und ...

... Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 1 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit der Rechtsverordnung nach § 1 Absatz 1 Satz 2, jeweils auch in Verbindung ... 1. entgegen § 1 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit der Rechtsverordnung nach § 1 Absatz 1 Satz 2 , jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 1 Absatz 1 Satz 3, eine ... nach § 1 Absatz 1 Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 1 Absatz 1 Satz 3 , eine Reinigung, eine Überprüfung oder eine Schornsteinfegerarbeit nicht oder nicht ... oder eine Schornsteinfegerarbeit nicht oder nicht rechtzeitig veranlasst, 2. entgegen § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 oder Satz 2 oder § 19a eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ... nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 3. entgegen § 1 Abs. 3 Satz 1 oder 2 Zutritt nicht gestattet, 3a. entgegen § 2 Absatz 2 Nummer 2 ein Gerät ...

... fest, welche Reinigungen oder Überprüfungen nach den Rechtsverordnungen nach § 1 Abs. 1 Satz 2 und 3 oder wiederkehrenden Messungen nach § 15 der Verordnung über kleine und mittlere ...

... setzt die Zeiträume für die Schornsteinfegerarbeiten nach den Rechtsverordnungen nach § 1 Absatz 1 Satz 2 und 3 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes und nach der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen in den ...

...  1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 1 wird wie folgt gefasst: „§ 1 Eigentümerpflichten; ... geändert: a) Die Angabe zu § 1 wird wie folgt gefasst: „ § 1 Eigentümerpflichten; Verordnungsermächtigungen". b) Die Angabe zu ... von Rechtsverordnungen § 45 Anwendungsbestimmungen". 2. § 1 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 1 Eigentümerpflichten; Verordnungsermächtigungen". b) Absatz 1 Satz 1 ... Arbeiten durchzuführen sind: 1. Arbeiten nach den Rechtsverordnungen nach § 1 Absatz 1 Satz 2 und 3 , 2. für kleine und mittlere Feuerungsanlagen durch Rechtsverordnung auf Grund des ... und beinhaltet: 1. die Schornsteinfegerarbeiten, die nach den Rechtsverordnungen nach § 1 Absatz 1 Satz 2 und 3 sowie nach Maßgabe einer auf Grund des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für kleine und ... aa) Die Nummern 1 und 2 werden wie folgt gefasst: „1. entgegen § 1 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit der Rechtsverordnung nach § 1 Absatz 1 Satz 2, jeweils auch in Verbindung ... „1. entgegen § 1 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit der Rechtsverordnung nach § 1 Absatz 1 Satz 2 , jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 1 Absatz 1 Satz 3, eine ... nach § 1 Absatz 1 Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 1 Absatz 1 Satz 3 , eine Reinigung, eine Überprüfung oder eine Schornsteinfegerarbeit nicht oder nicht ... eine Schornsteinfegerarbeit nicht oder nicht rechtzeitig veranlasst, 2. entgegen § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 oder Satz 2 oder § 19a eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ...

... und Überprüfungsordnung" die Wörter „Rechtsverordnungen nach § 1 Abs. 1 Satz 2 und 3 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes oder die" eingefügt.  ... und Überprüfungsordnung" die Wörter „den Rechtsverordnungen nach § 1 Abs. 1 Satz 2 und 3 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes oder" eingefügt.  ...

... Zeitabstände für die Schornsteinfegerarbeiten nach den Rechtsverordnungen nach § 1 Absatz 1 Satz 2 und 3 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes und nach der Verordnung über ...

...  In § 1 Absatz 1 Satz 2 und 3, § 4 Absatz 4 Satz 1, § 20 Absatz 4 Satz 1, § 28 Absatz 2 ...

... hat folgende Aufgaben: 1. Ausführung der durch die Rechtsverordnungen nach § 1 Abs. 1 Satz 2 und 3 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes oder die Kehr- und ... Feuersicherheit in den Gebäuden, in denen er Arbeiten nach den Rechtsverordnungen nach § 1 Abs. 1 Satz 2 und 3 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes oder der Kehr- und ...