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Zitierungen von § 63a StVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 63a StVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 63b StVG Verordnungsermächtigungen (vom 17.07.2024)

... der Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, zur Durchführung von § 63a Rechtsverordnungen zu erlassen über 1. die technische Ausgestaltung und den Ort ... und den Ort des Speichermediums sowie die Art und Weise der Speicherung gemäß § 63a Absatz 1 , 2. den Adressaten der Speicherpflicht nach § 63a Absatz 1, 3. ... gemäß § 63a Absatz 1, 2. den Adressaten der Speicherpflicht nach § 63a Absatz 1 , 3. Maßnahmen zur Sicherung der gespeicherten Daten gegen unbefugten Zugriff bei ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Achtes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

G. v. 16.06.2017 BGBl. I S. 1648

Artikel 1 8. StVGÄndG

... VIa eingefügt: „VIa. Datenverarbeitung im Kraftfahrzeug § 63a Datenverarbeitung bei Kraftfahrzeugen mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion ... der Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, zur Durchführung von § 63a Rechtsverordnungen zu erlassen über 1. die technische Ausgestaltung und den Ort ... und den Ort des Speichermediums sowie die Art und Weise der Speicherung gemäß § 63a Absatz 1 , 2. den Adressaten der Speicherpflicht nach § 63a Absatz 1, 3. ... gemäß § 63a Absatz 1, 2. den Adressaten der Speicherpflicht nach § 63a Absatz 1 , 3. Maßnahmen zur Sicherung der gespeicherten Daten gegen unbefugten Zugriff bei ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 137 2. DSAnpUG-EU Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

... durch die Wörter „der betroffenen Person" ersetzt. 32. In § 63a Absatz 2 Satz 2 wird das Wort „genutzt" durch das Wort „verwendet" ...

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