Anhang XIII - Binnenschiffsuntersuchungsordnung (BinSchUO)

V. v. 06.12.2008 BGBl. I S. 2450, 2868 (Nr. 59); aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398
Geltung ab 01.01.2009; FNA: 9502-21 Schiffssicherheit

18 weitere Fassungen

wird in 78 Vorschriften zitiert

Anhänge

Anhang XII ←

Anhang XIII Gleichwertige Typgenehmigungen und Vorschriften zum Einbau und zur Funktionsprüfung sowie Konformitätserklärungen

Anhang XIII hat 3 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

(siehe BGBl. I 2012 S. 2802, 2955)

Text in der Fassung des Artikels 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften V. v. 2. März 2017 BGBl. I S. 330 m.W.v. 9. März 2017

Anhang XII ←

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Frühere Fassungen von Anhang XIII BinSchUO

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	09.03.2017	Artikel 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften vom 02.03.2017 BGBl. I S. 330
aktuell vorher	05.06.2014	Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften vom 30.05.2014 BGBl. I S. 610
aktuell vorher	01.01.2013	Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften vom 20.12.2012 BGBl. I S. 2802
aktuell	vor 01.01.2013	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Anhang XIII BinSchUO

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anhang XIII BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchUO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Vierte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 02.03.2017 BGBl. I S. 330

Artikel 1 4. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung

... Angabe „1.12.2011" durch die Angabe „1.12.2013" ersetzt. 9. In Anhang XIII § 6 wird Nummer 2 wie folgt gefasst: „2. nach Kapitel 14a des Beschlusses ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 30.05.2014 BGBl. I S. 610

Artikel 1 2. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung

... XII wird wie folgt geändert: (siehe BGBl. 2014 I S. 669f) 15. Anhang XIII § 6 wird wie folgt gefasst: (siehe BGBl. 2014 I S. ...

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