Zitierungen von § 5 BinSchUO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchUO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 BinSchUO Geltungs- und Anwendungsbereich (vom 05.06.2014)

... dem Rhein anzuwenden. (5) Auf der Donau gilt diese Verordnung unbeschadet des § 5 für Fahrzeuge, die in einem Donauuferstaat beheimatet sind, der nicht Mitglied der ...

§ 4a BinSchUO Beförderung von Fahrgästen (vom 01.01.2013)

... im Sinne des Anhangs X § 7.01 erfolgen. Das Fahrzeug muss nach § 5 zugelassen sein. (2) Als Entgelt gelten auch wirtschaftliche Vorteile, die nur ...

§ 9 BinSchUO Erteilungsverfahren

... II §§ 2.02 bis 2.18 erteilt, soweit die Anforderungen nach den §§ 4 und 5 erfüllt sind. (2) Der Eigentümer oder Ausrüster hat rechtzeitig alle ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Binnenschiffsuntersuchungseinführungsverordnung (BinSchUEV)

V. v. 19.12.2008 BGBl. I S. 2868, 2010 I 380; aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398

Artikel 3 BinSchUEV Änderung von Rechtsvorschriften

... 112 des Gesetzes vom 27. April 1993 (BGBl. I S. 512)," durch die Angabe „§§ 5 und 6 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung vom 6. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2450)" ersetzt ... mer Anhang II § 2.18 BinSchUO Anhang XII Artikel 6 § 5 BinSchUO 7 25 218 Jede Änderung eines unter den ... 28. Februar 2001 (BGBl. I S. 335) geändert worden ist," durch die Angabe „§ 5 oder § 6 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung vom 6. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2450)" ...

Rheinschiffspersonaleinführungsverordnung (RheinSchPersEV)

V. v. 16.12.2011 BGBl. II S. 1300; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 22.09.2022 BGBl. I S. 1518

Artikel 12 RheinSchPersEV Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung

... der Anforderungen an die Besatzung mit Ausnahme des Rheins." 5. § 5 Absatz 11 wird wie folgt gefasst: „(11) Ein Fahrzeug, eine schwimmende Anlage ...

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2802

Artikel 1 1. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung

... im Sinne des Anhangs X § 7.01 erfolgen. Das Fahrzeug muss nach § 5 zugelassen sein. (2) Als Entgelt gelten auch wirtschaftliche Vorteile, die nur ... auf Verlangen den zur Kontrolle befugten Personen auszuhändigen." 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 7 wird wie folgt gefasst: ...

WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728

Artikel 46 WSVZuAnpV Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung

... Wörter „Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt" ersetzt. 3. In § 5 Absatz 1 Satz 1 und 2, § 10 Absatz 2 und 3 Satz 1, § 13 Absatz 1 und 4, §§ 14, ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 30.05.2014 BGBl. I S. 610

Artikel 1 2. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung

... für Verkehrstechniken beim Wasser- und Schifffahrtsamt Koblenz." 4. § 5 Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Radarausrüstungen und Wendeanzeiger ...

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