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Zitierungen von Anhang VII BinSchUO
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anhang VII BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchUO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 BinSchUO Geltungs- und Anwendungsbereich (vom 05.06.2014)
... auf der Bundeswasserstraße Rhein in Kraft gesetzt. --- 2) Die Anhänge I bis XII werden als Anlageband zu dieser Ausgabe des Bundesgesetzblattes ausgegeben. Abonnenten des ...
§ 5 BinSchUO Technische Zulassung (vom 04.06.2016)
... aus einer gültigen Bescheinigung einer anerkannten Klassifikationsgesellschaft nach Anhang VII ergibt, dass das Fahrzeug ganz oder teilweise den technischen Vorschriften des Anhangs II oder XII ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2802
Artikel 1 1. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung
... Anhang XII dieser Verordnung in der vorstehend genannten Fassung auf die Anhänge II, V, VI, VII , IX und XI dieser Verordnung verweist, sind auch diese Anhänge in der in Satz 1 genannten ... wird wie folgt geändert: (siehe BGBl. I 2012 S. 2802, 2849) 19. Anhang VII wird wie folgt geändert: (siehe BGBl. I 2012 S. 2802, 2903) 20. Anhang ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes
G. v. 17.11.2015 BGBl. I S. 1946
Artikel 1 2. BinSchAufgGÄndG
... Transport und Verkehrswirtschaft und an die jeweilige deutsche Niederlassung der im Anhang VII der Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung aufgeführten ...
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