Zitierungen von Anhang XI BinSchUO

... für Seeschiffe, sofern Kapitel 20 des Anhangs II eingehalten wird, d) Anhang XI Kapitel 1 und 3 für die übrigen Fahrzeuge, soweit nicht ausdrücklich ... der Europäischen Union ist, nur hinsichtlich der Anforderungen an die Besatzung; Anhang XI § 3.01 Nr. 3 und § 3.02 sind nicht anzuwenden. (6) Darüber hinaus gilt ... auf der Bundeswasserstraße Rhein in Kraft gesetzt. --- 2) Die Anhänge I bis XII werden als Anlageband zu dieser Ausgabe des Bundesgesetzblattes ausgegeben. Abonnenten des ...

... 113 Schifferdienstbuch, Fahrtenheft Anhang XI § 2.04 Nr. 1 Satz 2 BinSchUO 7  ... § 2.04 Nr. 1 Satz 2 BinSchUO 7 Anhang XI § 3.01 Nr. 3 Satz 1 BinSchUO 7 § 7 Lotsenordnung für ... einer Bescheinigung über die Ausgabe eines Bordbuches Anhang XI § 2.08 Nr. 4 BinSchUO 7 10 223  ...

... eine schwimmende Anlage oder ein Schwimmkörper besetzt sein muss (Besatzung) nach Anhang XI Kapitel 1 und 3 im Fall der im Anhang I bezeichneten Wasserstraßen des Bundes mit Ausnahme ... wie folgt geändert: a) In Absatz 7 werden die Wörter „und des Anhangs XI § 2.03 Nr. 4" gestrichen. b) In Absatz 8 werden die Wörter „, des ... Nr. 4" gestrichen. b) In Absatz 8 werden die Wörter „, des Anhangs XI § 2.04 Nr. 1 Satz 2 und Nr. 2 Satz 3 Buchstabe b sowie § 2.08 Nr. 2 Satz 1" ... besetzt sein (Besatzung), die die Anforderungen des Anhangs II in Verbindung mit dem Anhang XI Kapitel 1 und 3 oder der Schiffspersonalverordnung-Rhein Teil II erfüllen."  ... 2 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 2 werden nach der Angabe „Anhang XI " die Wörter „§ 2.05 Nr. 1 und 3 Satz 1 und" gestrichen. bb) ... 3 wird wie folgt gefasst: „3. ein Mitglied der Besatzung entgegen Anhang XI § 3.04 Nummer 4 und 5 während seiner Mindestruhezeit eingesetzt wird,".  ... schwimmenden Anlage oder des Schwimmkörpers nach Anhang X § 8.16 und § 9.16, Anhang XI § 3.05 Nummer 1, 2, 3 und 4, § 3.06 Nummer 1 bis 6 und 7, § 3.07, § 3.08 ... hat die für die jeweilige Betriebsform festgesetzte Einsatzzeit eines Fahrzeugs nach Anhang XI § 3.03 einzuhalten und die Fahrt entsprechend einzustellen, 6. darf kein ... 6. darf kein Mitglied der Besatzung während seiner Mindestruhezeit nach Anhang XI § 3.04 einsetzen, 7. hat das ungültig gezeichnete Fahrtenbuch nach Anhang ... § 3.04 einsetzen, 7. hat das ungültig gezeichnete Fahrtenbuch nach Anhang XI § 3.04 Nummer 3 Satz 5 sechs Monate nach der letzten Eintragung an Bord ... die folgenden Nummern 9 und 10 ersetzt: „9. hat das Fahrtenbuch nach Anhang XI § 3.04 Nummer 3 richtig, vollständig und rechtzeitig zu führen, 10. ... vollständig und rechtzeitig zu führen, 10. die Eintragungen nach Anhang XI § 3.01 Nummer 3 Satz 1 in Verbindung mit § 3.06 Nummer 6 Buchstabe a der ... „(6) Ein Mitglied der Besatzung muss 1. ein Schifferdienstbuch nach Anhang XI § 3.01 Nummer 3 besitzen, 2. das Schifferdienstbuch nach Anhang XI § 3.01 ... nach Anhang XI § 3.01 Nummer 3 besitzen, 2. das Schifferdienstbuch nach Anhang XI § 3.01 Nummer 3 rechtzeitig vorlegen, 3. seine Befähigung an Bord nach ... 3.01 Nummer 3 rechtzeitig vorlegen, 3. seine Befähigung an Bord nach Anhang XI § 3.01 Nummer 3 nachweisen." 8. § 17 wird wie folgt geändert: ... 23.09 Ausrüstung der Schiffe Es gelten die Bestimmungen nach Anhang XI § 2.01." f) Die Anlagen E und F werden aufgehoben. g) Anlage H ... folgt gefasst: „Anlage H Es gelten die Bestimmungen des Anhangs XI Anlage 1". h) Die Anlage K wird aufgehoben. 10. Anhang V wird wie ... Seite 1 wird wie folgt gefasst: (siehe BGBl. II 2011 S. 1311) 11. Anhang XI wird wie folgt geändert: a) Das Inhaltsverzeichnis wird wie folgt ...

...  § 3.06 Nr. 1 RheinSchPersV 2 Anhang XI § 3.01 Nr. 3 Satz 1 BinSchUO 7 § 7 RheinLotsO ... 3 Abs. 9" ersetzt. 3. In Nummer 222 Spalte 3 wird die Angabe „Anhang XI § 2.08 Nr. 4 BinSchUO" durch die Angabe „§ 3.13 Nr. 4 RheinSchPersV" ...

... Nummer 13 eingefügt: „13. die vorgeschriebene Besatzung nach Anhang XI § 3.08a Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 3, und in Verbindung mit Nummer 4 und Anhang ... § 3.08a Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 3, und in Verbindung mit Nummer 4 und Anhang XI § 3.08b Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 3, und in Verbindung mit Nummer 5 ... wird wie folgt geändert: (siehe BGBl. 2016 I S. 2938, 2950) 10. Anhang XI wird wie folgt geändert: (siehe BGBl. 2016 I S. 2938, 2951) 11. Anhang ...

... einer Fahrtauglichkeits- bescheinigung BinSchUO Anhang II § 2.07 Anhang XI § 1.01 7 28 2136 Jeder Vermerk über ... §§ 5.03, 5.04 Nummer 2 Anhang X § 4.01 Nummer 2, § 4.02 Anhang XI § 1.01 Anhang XII Artikel 6 §§ 4, 6 Nummer 2 ...

... für Seeschiffe, sofern Kapitel 20 des Anhangs II eingehalten wird, d) Anhang XI Kapitel 1 und 3 für die übrigen Fahrzeuge,". c) Absatz 6 wird wie folgt ... gefasst: „10. hat dafür zu sorgen, dass die Eintragungen nach Anhang XI § 3.01 Nummer 3 Satz 1 in Verbindung mit § 3.06 Nummer 6 Buchstabe a der ... dieser Verordnung in der vorstehend genannten Fassung auf die Anhänge II, V, VI, VII, IX und XI dieser Verordnung verweist, sind auch diese Anhänge in der in Satz 1 genannten Fassung ... wird wie folgt geändert: (siehe BGBl. I 2012 S. 2802, 2921) 22. Anhang XI wird wie folgt geändert: (siehe BGBl. I 2012 S. 2802, 2937) 23. Anhang ...

... hat die für die jeweilige Betriebsform festgesetzte Fahrzeit eines Fahrzeugs nach Anhang XI § 3.03 Nummer 2 Satz 1 einzuhalten und die Fahrt spätestens bei deren Ablauf zu ...

... Satzteil vor Buchstabe a, § 10.01 Nummer 2 Satz 2, § 10.02 Buchstabe a, c und d, Anhang XI § 1.01 Satz 1, § 3.01 Nummer 1 Satz 1, § 3.05 Nummer 7 Satz 1, § 3.06 Nummer 8 ... Wörter „Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt" ersetzt. 7. Anhang XI § 3.02 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 Buchstabe d Doppelbuchstabe ...

...  In § 3 Absatz 5, Anhang X § 4.02 Satz 1 und Anhang XI § 3.01 Nummer 3 Satz 2 Buchstabe c der Binnenschiffsuntersuchungsordnung vom 6. Dezember 2008 ...

... X wird wie folgt geändert: (siehe BGBl. 2014 I S. 661 - 668) 13. Anhang XI wird wie folgt geändert: (siehe BGBl. 2014 I S. 669) 14. Anhang XII ...