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§ 5 - BVDV-Verordnung (BVDVV k.a.Abk.)
neugefasst durch B. v. 27.06.2016 BGBl. I S. 1483
Geltung ab 01.01.2011; FNA: 7831-1-54-5 Tierseuchenbekämpfung
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Geltung ab 01.01.2011; FNA: 7831-1-54-5 Tierseuchenbekämpfung
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§ 5 Schutzmaßregeln
(1) 1Ist ein BVDV-infiziertes Rind in einem Bestand festgestellt worden, dürfen ab dem Zeitpunkt der Feststellung des BVDV-infizierten Rindes
- 1.
- alle Rinder des Bestandes für einen Zeitraum von 40 Tagen nicht aus dem Bestand verbracht werden,
- 2.
- zu diesem Zeitpunkt tragende Rinder erst nach dem Abkalben aus dem Bestand verbracht werden.
- 1.
- im Falle der Nummer 1 Rinder unmittelbar zur Schlachtung verbracht werden oder nach § 2 Absatz 2 geimpft sind, sowie
- 2.
- im Falle der Nummer 2 die tragenden Rinder
- a)
- zum Zeitpunkt der Belegung nach § 2 Absatz 2 geimpft waren,
- b)
- nach dem 150. Trächtigkeitstag serologisch nach einer in der amtlichen Methodensammlung beschriebenen Methode mit negativem Ergebnis auf BVDV untersucht worden sind.
(2) 1Ist ein persistent BVDV-infiziertes Rind in einem Bestand festgestellt worden, hat der Halter das Rind unverzüglich töten zu lassen. 2Abweichend von Satz 1 darf ein persistent BVDV-infiziertes Rind innerhalb von sieben Tagen nach der Feststellung unmittelbar zur Schlachtung verbracht werden, soweit sichergestellt ist, dass das betreffende Rind nur zusammen mit solchen Rindern verbracht wird, die unverzüglich nach Ende des Verbringens in derselben Schlachtstätte geschlachtet werden. 3Absatz 1 bleibt unberührt.
(3) 1Die zuständige Behörde führt epidemiologische Nachforschungen durch, um das Muttertier sowie die Nachkommen des persistent BVDV-infizierten Rindes aufzufinden. 2Der jeweilige Tierhalter hat die Rinder des Bestandes, in dem sich das betroffene Tier, dessen Muttertier und dessen Nachkommen befinden, nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde mit einer in der amtlichen Methodensammlung beschriebenen Methode auf BVDV untersuchen zu lassen.
Text in der Fassung des Artikels 1 Zweite Verordnung zur Änderung der BVDV-Verordnung V. v. 27. Juni 2016 BGBl. I S. 1480 m.W.v. 30. Juni 2016
Frühere Fassungen von § 5 BVDV-Verordnung
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
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aktuell vorher | 30.06.2016 | Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der BVDV-Verordnung vom 27.06.2016 BGBl. I S. 1480 |
aktuell vorher | 09.10.2010 | Artikel 2 Verordnung zur Änderung der Tollwut-Verordnung, der BVDV-Verordnung und der Schweinepest-Verordnung vom 04.10.2010 BGBl. I S. 1308 |
aktuell | vor 09.10.2010 | Urfassung |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 5 BVDV-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BVDVV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BVDVV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 BVDVV Ordnungswidrigkeiten (vom 30.06.2016)
... nicht rechtzeitig mitgeteilt wird, 4. entgegen § 3 Absatz 4 Satz 1 oder § 5 Absatz 2 Satz 1 ein Rind nicht oder nicht rechtzeitig töten lässt, 5. einer ... 6. entgegen § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder 2 oder Absatz 3 oder § 5 Absatz 1 Satz 1 ein Rind verbringt oder einstellt, 7. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Tollwut-Verordnung, der BVDV-Verordnung und der Schweinepest-Verordnung
V. v. 04.10.2010 BGBl. I S. 1308
Artikel 2 TollwVuaÄndV Änderung der BVDV-Verordnung
... „Absatz 2 Nummer 1 und den Absätzen 3 und 4" ersetzt. 3. In § 5 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „, es sei denn, die Rinder sind bereits im Rahmen ...
Zweite Verordnung zur Änderung der BVDV-Verordnung
V. v. 27.06.2016 BGBl. I S. 1480
Artikel 1 2. BVDVVÄndV
... Wort „Besitzer" durch das Wort „Tierhalter" ersetzt. 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird durch folgende Absätze 1 und 2 ... 4 und 5 eingefügt: „4. entgegen § 3 Absatz 4 Satz 1 oder § 5 Absatz 2 Satz 1 ein Rind nicht oder nicht rechtzeitig töten lässt, 5. einer ... „6. entgegen § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder 2 oder Absatz 3 oder § 5 Absatz 1 Satz 1 ein Rind verbringt oder einstellt,". f) In der neuen Nummer 7 ...
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