Artikel 5 - Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVVEV k.a.Abk.)

V. v. 18.12.2008 BGBl. I S. 2768 (Nr. 62); Geltung ab 24.12.2008, abweichend siehe Artikel 10

Artikel 5 Änderung der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung

Die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung vom 6. März 2007 (BGBl. I S. 261) wird wie folgt geändert:

1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 14 wie folgt gefasst:

„§ 14 (weggefallen)".

2. In § 11 Abs. 3 Satz 2 wird die Angabe „§ 13 Abs. 4" durch die Wörter „§ 7 Abs. 1 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge" ersetzt.

3. § 13 wird wie folgt gefasst:

„§ 13 Arbeitsmedizinische Vorsorge

Für den Bereich der arbeitsmedizinischen Vorsorge gilt die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge vom 18. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2768), die im Anhang Teil 3 Anlässe für Pflicht- und Angebotsuntersuchungen enthält, in der jeweils geltenden Fassung."

4. § 14 wird aufgehoben.

5. § 15 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

a) In Satz 1 wird die Angabe „, 13 und 14" gestrichen.

b) Satz 4 wird wie folgt geändert:

aa) In Nummer 5 werden nach dem Wort „einzuhalten" das Komma gestrichen und das Wort „und" durch einen Punkt ersetzt.

bb) Die Nummer 6 wird aufgehoben.

6. § 16 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 10 wird das Komma durch das Wort „oder" ersetzt.

b) In Nummer 11 wird das Komma nach dem Wort „enthält" durch einen Punkt ersetzt.

c) Die Nummern 12 und 13 werden aufgehoben.