Zitierungen von § 15 ROG

... Rechtsvorschriften entgegenstehen, auf die Beteiligung einzelner öffentlicher Stellen nach § 15 Absatz 3 Satz 1 und 10 verzichtet werden, wenn die raumbedeutsamen Auswirkungen dieser Planungen und Maßnahmen ... abgegeben wurden (beschleunigte Raumverträglichkeitsprüfung). Die Frist nach § 15 Absatz 1 Satz 3 beträgt bei der beschleunigten Raumverträglichkeitsprüfung grundsätzlich drei ...

... zur Aufstellung von Raumordnungsplänen nach § 13 sowie Raumordnungsverfahren, die nach § 15 in der bis zum 27. September 2023 geltenden Fassung förmlich eingeleitet wurden, werden nach ...

... Genehmigungsbehörde hat die bei der Raumverträglichkeitsprüfung nach § 15 des Raumordnungsgesetzes überschlägig geprüften Auswirkungen eines UVP-pflichtigen Vorhabens auf die Umwelt ...

... von § 15 Absatz 1 des Raumordnungsgesetzes in Verbindung mit § 1 Satz 1 Nummer 14 der Raumordnungsverordnung findet eine ...

... einer Raumverträglichkeitsprüfung erfolgt nur auf Grundlage eines Antrags nach § 15 Absatz 4 Satz 1 des Raumordnungsgesetzes oder auf Grundlage einer Entscheidung nach § 15 Absatz 4 Satz 4 des Raumordnungsgesetzes ... nach § 15 Absatz 4 Satz 1 des Raumordnungsgesetzes oder auf Grundlage einer Entscheidung nach § 15 Absatz 4 Satz 4 des Raumordnungsgesetzes für die nachfolgend aufgeführten Planungen und Maßnahmen, wenn sie im Einzelfall ...

... im Genehmigungsverfahren vollumfänglich zu prüfen. (4) Abweichend von § 15 Absatz 1 des Raumordnungsgesetzes in Verbindung mit § 1 Satz 1 Nummer 16 der Raumordnungsverordnung und anderen ...

... Genehmigungsbehörde hat die bei der Raumverträglichkeitsprüfung nach § 15 des Raumordnungsgesetzes überschlägig geprüften Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt nach Maßgabe ...

...  1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 15 wird wie folgt gefasst: „§ 15 ... geändert: a) Die Angabe zu § 15 wird wie folgt gefasst: „ § 15 Raumverträglichkeitsprüfung". b) Die Angabe zu § 16 wird wie folgt ... Klimaschutzes, insbesondere für Moorerhalt und Moorschutz;". 10. § 15 wird wie folgt gefasst: „§ 15 Raumverträglichkeitsprüfung ... und Moorschutz;". 10. § 15 wird wie folgt gefasst: „ § 15 Raumverträglichkeitsprüfung (1) Die nach Landesrecht zuständige ... Absatz 1 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 werden die Wörter „ § 15 Abs. 3 Satz 1 und 6" durch die Wörter „§ 15 Absatz 3 Satz 1 und 10" und die ... 1 werden die Wörter „§ 15 Abs. 3 Satz 1 und 6" durch die Wörter „ § 15 Absatz 3 Satz 1 und 10" und die Wörter „beschleunigtes Raumordnungsverfahren" durch die ... ersetzt. bb) In Satz 2 wird die Angabe „ § 15 Abs. 4 Satz 2" durch die Wörter „§ 15 Absatz 1 Satz 3" und werden die ... In Satz 2 wird die Angabe „§ 15 Abs. 4 Satz 2" durch die Wörter „ § 15 Absatz 1 Satz 3" und werden die Wörter „beim beschleunigten Raumordnungsverfahren" ... wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „nach § 15 , die vor dem 29. November 2017" durch die Wörter „, die nach § 15 in der bis ... „nach § 15, die vor dem 29. November 2017" durch die Wörter „, die nach § 15 in der bis zum 27. September 2023 geltenden Fassung" und wird die Angabe „28. November ...

...  Die Genehmigungsbehörde hat die bei der Raumverträglichkeitsprüfung nach § 15 des Raumordnungsgesetzes überschlägig geprüften Auswirkungen eines UVP-pflichtigen Vorhabens auf die Umwelt ...

...  Die Genehmigungsbehörde hat die bei der Raumverträglichkeitsprüfung nach § 15 des Raumordnungsgesetzes überschlägig geprüften Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt nach Maßgabe ...

... einer Raumverträglichkeitsprüfung erfolgt nur auf Grundlage eines Antrags nach § 15 Absatz 4 Satz 1 des Raumordnungsgesetzes oder auf Grundlage einer Entscheidung nach § 15 Absatz 4 Satz 4 des Raumordnungsgesetzes ... nach § 15 Absatz 4 Satz 1 des Raumordnungsgesetzes oder auf Grundlage einer Entscheidung nach § 15 Absatz 4 Satz 4 des Raumordnungsgesetzes für die nachfolgend aufgeführten Planungen und Maßnahmen, wenn sie im Einzelfall ...

... Flächennutzungspläne § 14 Raumordnerische Zusammenarbeit § 15 Raumordnungsverfahren § 16 Beschleunigtes Raumordnungsverfahren; Absehen von ... eingefügt. 19. Der bisherige § 14 wird aufgehoben. 20. § 15 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

... geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 15 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden nach dem Wort ...

... Durchführung eines Raumordnungsverfahrens erfolgt nur auf Grundlage eines Antrags nach § 15 Absatz 5 Satz 1 des Raumordnungsgesetzes oder auf Grundlage einer Entscheidung nach § 15 Absatz 5 Satz 3 des Raumordnungsgesetzes ... nach § 15 Absatz 5 Satz 1 des Raumordnungsgesetzes oder auf Grundlage einer Entscheidung nach § 15 Absatz 5 Satz 3 des Raumordnungsgesetzes für die nachfolgend aufgeführten Planungen und Maßnahmen, wenn sie im Einzelfall ...

... dem Planungsstand des jeweiligen Vorhabens, einschließlich der Standortalternativen nach § 15 Absatz 1 Satz 3 des Raumordnungsgesetzes , durchgeführt, soweit durch Landesrecht nicht etwas anderes bestimmt ist. (2) Im ... des Vorhabens beschränkt werden. (3) Das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens nach § 15 des Raumordnungsgesetzes kann nur im Rahmen des Rechtsbehelfsverfahrens gegen die nachfolgende Zulassungsentscheidung ...

... 29. November 2017 § 16 Absatz 1 in Verbindung mit § 15 Absatz 3 des Raumordnungsgesetzes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durch ...

... Abweichung d) Tag des Inkrafttretens § 15 Absatz 3 Satz 3 zweiter Halbsatz des Raumordnungsgesetzes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durch ...

... Abweichung d) Tag des Inkrafttretens § 15 Absatz 3 Satz 2 des Raumordnungsgeset- zes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durch ... des Grundgesetzes d) 20. Oktober 2021 § 15 Absatz 3 Satz 4 Halbsatz 2 des Raumord- nungsgesetzes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I  S. 2986), das ... 20. Oktober 2021 § 16 Absatz 1 in Verbindung mit § 15 Absatz 3 des Raumordnungsgesetzes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durch ...

... Abweichung d) Tag des Inkrafttretens § 15 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 5 des Raumordnungsgesetzes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. Juli ...

... 1 des Grundgesetzes d) 25. Mai 2016 § 15 des Raumordnungsgesetzes vom 22. De- zember 2008 (BGBl. I S. 2986) a) § 32 des Landesplanungsgesetzes ...

... Tag des Inkrafttretens § 9 Absatz 2 Satz 2 und § 15 Absatz 3 Satz 2 des Raumordnungsgesetzes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durch ... 4 des Grundgesetzes d) 29. Juni 2018 § 15 Absatz 3 des Raumordnungsgesetzes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zu- letzt durch Artikel 159 der ... 4 des Grundgesetzes d) 29. Juni 2018 § 15 Absatz 3 des Raumordnungsgesetzes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zu- letzt durch Artikel 159 der ...

... dem Planungsstand des jeweiligen Vorhabens, einschließlich der Standortalternativen nach § 15 Absatz 1 Satz 3 des Raumordnungsgesetzes , durchgeführt, soweit durch Landesrecht nicht etwas anderes bestimmt ist." 5. ...