interne Verweise§ 3 ROG Begriffsbestimmungen (vom 28.09.2023) ... zusammenfassende, überörtliche und fachübergreifende Pläne nach den §§ 13 und 17. (2) Werden die Begriffe nach Absatz 1 Nr. 1 bis 4 in anderen Bundesgesetzen ...
§ 5 ROG Beschränkung der Bindungswirkung nach § 4 (vom 29.11.2017) ... gilt die Bindungswirkung der Ziele der Raumordnung in Raumordnungsplänen nach § 13 Absatz 1 nur, wenn die zuständige Stelle oder Person bei der Aufstellung des Raumordnungsplans nach ...
Zitat in folgenden NormenBundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
Artikel 1 G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2542; zuletzt geändert durch Artikel 48 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
neugefasst durch B. v. 18.03.2021 BGBl. I S. 540; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 18.08.2021 BGBl. I S. 3908
Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften (ROGÄndG)
G. v. 22.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 88
Artikel 1 ROGÄndG Änderung des Raumordnungsgesetzes ... auf die Nutzung Photovoltaik." b) In Absatz 8 werden die Wörter „nach § 13 Absatz 6 und § 17" gestrichen. 6. § 9 wird wie folgt geändert: ... und der vorrangigen Nutzung oder Funktion substanziell Raum verschafft wird." 9. § 13 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 1a ...
Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften
G. v. 23.05.2017 BGBl. I S. 1245
Artikel 1 RORÄndG Änderung des Raumordnungsgesetzes ... Planungen und Maßnahmen Abschnitt 2 Raumordnung in den Ländern § 13 Landesweite Raumordnungspläne, Regionalpläne und regionale ... c) In Nummer 7 wird die Angabe „§§ 8" durch die Angabe „ §§ 13 " ersetzt. 5. In § 4 wird in der Überschrift das Wort ... § 4 Abs. 1" durch die Wörter „Raumordnung in Raumordnungsplänen nach § 13 Absatz 1 " und wird die Angabe „§ 10" durch die Angabe „§ 9" ... Absatz 6 wird die Angabe „§§ 8 und 17 Abs. 2 und 3" durch die Angabe „ § 13 und § 17 Absatz 1 und 2" ersetzt. e) Folgender Absatz 8 wird ... e) Folgender Absatz 8 wird angefügt: „(8) Raumordnungspläne nach § 13 Absatz 6 und § 17 sind mindestens alle zehn Jahre zu überprüfen." 9. Die ... Für die Rechtswirksamkeit eines Regionalplans ist auch unbeachtlich, wenn 1. § 13 Absatz 2 Satz 1 hinsichtlich des Entwickelns des Regionalplans aus dem Raumordnungsplan für das Landesgebiet ... in den Ländern". 17. Nach der Überschrift zu Abschnitt 2 wird folgender § 13 eingefügt: „§ 13 Landesweite Raumordnungspläne, ... der Überschrift zu Abschnitt 2 wird folgender § 13 eingefügt: „ § 13 Landesweite Raumordnungspläne, Regionalpläne und regionale ... nach § 204 des Baugesetzbuchs übernehmen, wenn er den §§ 7 bis 13 dieses Gesetzes und den Vorschriften des Baugesetzbuchs entspricht (regionaler ... Die Absätze 2 bis 5 finden insoweit keine Anwendung." 18. Der bisherige § 13 wird § 14 und wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 werden nach den ... a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 8" durch die Angabe „ § 13 " ersetzt, die Angabe „30. Juni 2009" wird durch die Angabe „29. November ...
Hinweis auf von Bundesrecht abweichendes Landesrecht (Niedersachsen)
B. v. 07.12.2017 BGBl. I S. 3853
Bekanntmachung LRAbwBek ... des Grundgesetzes d) 29. November 2017 § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Raum- ordnungsgesetzes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durch ...
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