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Zitierungen von § 60 BBG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 60 BBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Bundesdisziplinargesetz (BDG)

Artikel 1 G. v. 09.07.2001 BGBl. I S. 1510; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 247

§ 15 BDG Disziplinarmaßnahmeverbot wegen Zeitablaufs (vom 01.04.2024)

§ 16 BDG Verwertungsverbot, Entfernung aus der Personalakte (vom 01.04.2024)

... werden (Verwertungsverbot). Bei Dienstvergehen gegen die Pflichten aus § 60 Absatz 1 Satz 3 oder Absatz 2 des Bundesbeamtengesetzes gilt für die Fristen § 15 Absatz 2 entsprechend. Der Beamte gilt nach dem ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG)

G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842

Artikel 15 DNeuG Änderungen weiterer Vorschriften (vom 25.11.2010)

... vom 6. August 2008 (BGBl. I S. 1731) geändert worden ist, wird die Angabe „(§ 60 des Bundesbeamtengesetzes)" durch die Angabe „(§ 66 des ...

Gesetz zur Änderung des Beamtenstatusgesetzes und des Bundesbeamtengesetzes sowie weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

G. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2232

Artikel 2 BeamtStGuaÄndG Änderung des Bundesbeamtengesetzes

... Wort „Gutachter" die Wörter „nach Satz 2" eingefügt. 4. § 60 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu ...

Gesetz zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 389

Artikel 1 BDVfBG Änderung des Bundesdisziplinargesetzes

... mehr als sieben Jahre vergangen sind. (2) Bei Dienstvergehen gegen die Pflichten aus § 60 Absatz 1 Satz 3 oder Absatz 2 des Bundesbeamtengesetzes beträgt die Frist nach Absatz 1 Nummer 1 vier, nach Absatz 1 Nummer 2 sechs und nach Absatz 1 ... wird folgender Satz eingefügt: „Bei Dienstvergehen gegen die Pflichten aus § 60 Absatz 1 Satz 3 oder Absatz 2 des Bundesbeamtengesetzes gilt für die Fristen § 15 Absatz 2 entsprechend." b) Absatz 3 wird wie ...

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