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Zitierungen von § 96 BBG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 96 BBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Erholungsurlaubsverordnung (EUrlV)

neugefasst durch B. v. 11.11.2004 BGBl. I S. 2831; zuletzt geändert durch Artikel 6 V. v. 16.08.2021 BGBl. I S. 3582

§ 5a EUrlV Urlaubsdauer bei Übergang zu Teilzeit (vom 20.08.2021)

... 2. durch ein ärztliches Zeugnis nachgewiesene Dienstunfähigkeit infolge von Krankheit ( § 96 Absatz 1 Satz 2 des Bundesbeamtengesetzes ), 3. Beschäftigungsverbot nach § 16 Absatz 1 des Mutterschutzgesetzes in ...

Soldatengesetz (SG)

neugefasst durch B. v. 30.05.2005 BGBl. I S. 1482; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 27.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 72

§ 30 SG Geld- und Sachbezüge, Versorgung (vom 06.03.2025)

... der Ausbildung zusammenhängenden Tätigkeit. (3) Die §§ 76, 84a und 96 Abs. 2 des Bundesbeamtengesetzes gelten entsprechend. (4) Den Soldaten kann bei Dienstjubiläen eine ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG)

G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842

Artikel 10 DNeuG Änderung des Soldatengesetzes

... 14. § 30 Abs. 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Die §§ 76 und 96 Abs. 2 des Bundesbeamtengesetzes gelten entsprechend." 15. In § 30b wird das ...

Artikel 15 DNeuG Änderungen weiterer Vorschriften (vom 25.11.2010)

... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In Satz 2 wird die Angabe „§ 96 des Bundesbeamtengesetzes" durch die Angabe „§ 120 Abs. 1 bis 3 des ...

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Erholungsurlaubsverordnung

V. v. 24.11.2014 BGBl. I S. 1797

Artikel 1 14. EUrlVÄndV Änderung der Erholungsurlaubsverordnung

... ein ärztliches Zeugnis nachgewiesene Dienstunfähigkeit infolge von Krankheit (§ 96 Absatz 1 Satz 2 des Bundesbeamtengesetzes), 3. Beschäftigungsverbot nach § 3 ...

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