Zitierungen von § 5 BBhV

... nach § 53 Absatz 4 Nummer 2 und 2a des Bundesbesoldungsgesetzes beziehen. § 5 Absatz 6 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. Satz 2 ist nur dann anzuwenden, wenn einer beihilfeberechtigten ... und Hochschullehrer beträgt 70 Prozent, wenn ihnen sonst auf Grund einer nach § 5 nachrangigen Beihilfeberechtigung ein Bemessungssatz von 70 Prozent zustände. (4) ...

... Dauer des abgeleisteten Dienstes, insgesamt höchstens zwölf Monate." 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 1 wird das Wort ...

... unberührt, wenn dieser nicht länger als einen Monat dauert." 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:  ... § 46 Absatz 3 Satz 2 werden folgende Sätze eingefügt: „§ 5 Absatz 4 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. Satz 2 ist nur dann anzuwenden, wenn einer oder einem ...

... nach § 53 Absatz 4 Nummer 2 und 2a" ersetzt. 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 2 wird wie folgt gefasst:  ... Absatz 1 überschreitet, aber bis zum 13. Februar 2009 unter der Einkommensgrenze nach § 5 Absatz 4 Nummer 3 der Beihilfevorschriften lag, ist bis zur erstmaligen Überschreitung dieser ... 3 der Beihilfevorschriften lag, ist bis zur erstmaligen Überschreitung dieser Grenze § 5 Absatz 4 der Beihilfevorschriften weiter anzuwenden." c) Absatz 3 wird wie folgt ...

... beihilfeberechtigter Personen sind berücksichtigungsfähig." 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden nach dem Wort ...

... sowie § 10 Absatz 4 und 6 des Postpersonalrechtsgesetzes." 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 3 wird folgender Absatz 4 ...

... Personen mit einem erhöhten familiären Darmkrebsrisiko". 2. Dem § 5 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Die Beihilfeberechtigung aus einem neuen ... Heimat" ersetzt. 41. In § 46 Absatz 3 Satz 3 werden die Wörter „ § 5 Absatz 5 Satz 2 bis 4" durch die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 2 bis 4" ersetzt.  ... 3 werden die Wörter „§ 5 Absatz 5 Satz 2 bis 4" durch die Wörter „ § 5 Absatz 6 Satz 2 bis 4" ersetzt. 42. § 47 wird wie folgt geändert: a) Absatz ...