Zitierungen von § 6 BBhV

... eine berücksichtigungsfähige Person nach § 4 Absatz 1, deren Aufwendungen auch nach § 6 Absatz 2 beihilfefähig sind, 1. mit einer beihilfeberechtigten Person nach § 3 in ...

... der Europäischen Union sind wie im Inland entstandene Aufwendungen zu behandeln. § 6 Absatz 5 Satz 1 bis 3 ist in diesen Fällen nicht anzuwenden. Aufwendungen für Leistungen ...

... für ambulante ärztliche Untersuchungen und Behandlungen sind nach Maßgabe des § 6 in Krankheitsfällen grundsätzlich beihilfefähig. Die Vorschriften des ...

... für Leistungen von Heilpraktikerinnen und Heilpraktikern sind nach Maßgabe des § 6 Absatz 5 Satz 4 und nach § 22 Absatz 6 ...

... und kieferorthopädische Untersuchungen und Behandlungen sind nach Maßgabe des § 6 grundsätzlich beihilfefähig. Für Zahnersatz und implantologische ...

... ambulanten, voll- oder teilstationären Komplextherapien erbracht werden, sind abweichend von § 6 Absatz 5 und § 23 Absatz 1 in angemessener Höhe beihilfefähig. Komplextherapie ist ...

... der nach dem jeweiligem Landes- oder Kommunalrecht berechnete Betrag; fehlt dieser, gilt § 6 Absatz 3 und 5 Satz 3 und Absatz 6 , 2. bei Benutzung regelmäßig verkehrender Beförderungsmittel die Kosten ...

... Über die Notwendigkeit und die wirtschaftliche Angemessenheit von Aufwendungen nach § 6 entscheidet die Festsetzungsstelle. Die beihilfeberechtigte Person ist zur Mitwirkung ...

... Die Anpassung des Betrages nach § 6 Absatz 2 Satz 1 auf Grund der Sätze 6 und 7 des § 6 Absatz 2 erfolgt erstmals für die Beantragung ... Die Anpassung des Betrages nach § 6 Absatz 2 Satz 1 auf Grund der Sätze 6 und 7 des § 6 Absatz 2 erfolgt erstmals für die Beantragung der Beihilfe im Jahr 2024. (2) Die ...

... für die Behandlung von Kindern und Jugendlichen, die die Anforderungen des § 6 Absatz 4 der Psychotherapievereinbarung erfüllt, c) Kinder- und ... für die Behandlung von Kindern- und Jugendlichen, die die Anforderungen des § 6 Absatz 4 der Psychotherapeutenvereinbarung erfüllt, c) Kinder- und ... 3 oder 4 und einer Zusatzqualifikation für dieses Verfahren, die die Anforderungen des § 6 Absatz 8 der Psychotherapievereinbarung erfüllt. 2. Wird die Behandlung von einer ...

... Hilfsmitteln gehören Gegenstände, die weder notwendig noch wirtschaftlich angemessen ( § 6 Absatz 3 ) sind, die einen geringen oder umstrittenen therapeutischen Nutzen oder einen geringen Abgabepreis ...

... die erforderlich sind, um die Folgen des Dienstunfalls zu beseitigen oder zu lindern. § 6 Absatz 4 der Bundesbeihilfeverordnung gilt entsprechend. (2) Für die wirtschaftliche Angemessenheit gilt § 6 Absatz ... gilt entsprechend. (2) Für die wirtschaftliche Angemessenheit gilt § 6 Absatz 5 und 6 der Bundesbeihilfeverordnung entsprechend, soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist. (3) Bei der ...

... 1 (zu § 6 Absatz 2) Ausgeschlossene und teilweise ausgeschlossene Untersuchungen und Behandlungen  ... Behandlungsmethoden nicht zum Erfolg geführt haben. Anlage 2 (zu § 6 Absatz 3 Satz 4) Höchstbeträge für die Angemessenheit der Aufwendungen für ... gehören Gegenstände, die weder notwendig noch wirtschaftlich angemessen (§ 6 Absatz 1) sind, die einen geringen oder umstrittenen therapeutischen Nutzen oder einen geringen ...

... „aufgrund" jeweils durch die Wörter „auf Grund" ersetzt. 5. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 Satz 1 und 2 wird wie folgt gefasst: ... Krankenversicherung." 8. In § 11 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „ § 6 Abs. 3" durch die Wörter „§ 6 Absatz 3 Satz 1 bis 3" ersetzt.  ... 11 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 6 Abs. 3" durch die Wörter „ § 6 Absatz 3 Satz 1 bis 3" ersetzt. 9. § 15a Absatz 3 wird wie folgt gefasst:  ...

... c) Die Angaben zu den Anlagen werden wie folgt gefasst: „Anlage 1 (zu § 6 Absatz 2) Ausgeschlossene und teilweise ausgeschlossene Untersuchungen und Behandlungen  ... und teilweise ausgeschlossene Untersuchungen und Behandlungen Anlage 2 (zu § 6 Absatz 3 Satz 4) Höchstbeträge für die Angemessenheit der Aufwendungen für ... 1 oder nach § 26 Absatz 1 des Beamtenversorgungsgesetzes" ersetzt. 3. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „oder ... nachträglich erfolgen." 7. In § 13 werden die Wörter „§ 6 Absatz 3 Satz 3" durch die Wörter „§ 6 Absatz 3 Satz 4" ersetzt. ... werden die Wörter „§ 6 Absatz 3 Satz 3" durch die Wörter „§ 6 Absatz 3 Satz 4" ersetzt. 8. Dem § 14 wird folgender Satz angefügt: ... geltenden Fassung bis zum 20. September 2017 weiter anzuwenden. Anschließend gilt § 6 Absatz 7 entsprechend für die Erhöhung des Bemessungssatzes." 36. Die ...

... auf Heilfürsorge oder auf truppenärztliche Versorgung haben." 5. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 Satz 4 wird wie folgt gefasst:  ... für Leistungen von Heilpraktikerinnen und Heilpraktikern sind nach Maßgabe des § 6 Absatz 3 Satz 4 und nach § 22 Absatz 6 beihilfefähig." 12. In § 14 ...

... eine berücksichtigungsfähige Person nach § 4 Absatz 1, deren Aufwendungen auch nach § 6 Absatz 2 beihilfefähig sind, 1. mit einer beihilfeberechtigten Person nach § 3 in ... „Absatz 4" ersetzt. e) Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 6. 5. § 6 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 werden die folgenden Absätze 1 und ... der nach dem jeweiligem Landes- oder Kommunalrecht berechnete Betrag; fehlt dieser, gilt § 6 Absatz 3 und 5 Satz 3 und Absatz 6 , 2. bei Benutzung regelmäßig verkehrender Beförderungsmittel die ... a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die Anpassung des Betrages nach § 6 Absatz 2 Satz 1 auf Grund der Sätze 6 und 7 des § 6 Absatz 2 erfolgt erstmals für die Beantragung ... Die Anpassung des Betrages nach § 6 Absatz 2 Satz 1 auf Grund der Sätze 6 und 7 des § 6 Absatz 2 erfolgt erstmals für die Beantragung der Beihilfe im Jahr 2024." b) Absatz 2 ...

... Kommunikationshilfe, Organspende und klinisches Krebsregister". 2. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 5 wird aufgehoben. b) Absatz 6 ...

... sind." b) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5. 4. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 Satz 3 wird wie folgt gefasst:  ... 24 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 6 Abs. 3 und § 23 Abs. 1" durch die Wörter „§ 6 Absatz 3 Satz 1 und 2 und ... die Angabe „§ 6 Abs. 3 und § 23 Abs. 1" durch die Wörter „§ 6 Absatz 3 Satz 1 und 2 und § 23 Absatz 1" ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt ...

... Pflegeanwendungen". g) In der Angabe zu Anlage 1 wird die Angabe „(zu § 6 Absatz 2 )" durch die Angabe „(zu § 6 Absatz 4 Satz 2)" ersetzt. h) In der ... Angabe zu Anlage 1 wird die Angabe „(zu § 6 Absatz 2)" durch die Angabe „(zu § 6 Absatz 4 Satz 2 )" ersetzt. h) In der Angabe zu Anlage 2 wird die Angabe „(zu § 6 ... 4 Satz 2)" ersetzt. h) In der Angabe zu Anlage 2 wird die Angabe „(zu § 6 Absatz 3 Satz 4 )" durch die Angabe „(zu § 6 Absatz 5 Satz 4)" ersetzt. i) Die ... zu Anlage 2 wird die Angabe „(zu § 6 Absatz 3 Satz 4)" durch die Angabe „(zu § 6 Absatz 5 Satz 4 )" ersetzt. i) Die Angaben zu den Anlagen 4 bis 6 werden wie folgt gefasst: ... Beihilfeberechtigung aus einem bereits bestehenden Dienstverhältnis aus." 3. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ... 11 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „ § 6 Absatz 3 Satz 1 bis 3" durch die Wörter „§ 6 Absatz 5 Satz 1 bis 3" ersetzt.  ... 2 werden die Wörter „§ 6 Absatz 3 Satz 1 bis 3" durch die Wörter „ § 6 Absatz 5 Satz 1 bis 3" ersetzt. b) In Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe „§ 31 Abs. ... „§ 31 Absatz 6" ersetzt. 7. In § 13 werden die Wörter „ § 6 Absatz 3 Satz 4" durch die Wörter „§ 6 Absatz 5 Satz 4" ersetzt. 8. ... 13 werden die Wörter „§ 6 Absatz 3 Satz 4" durch die Wörter „ § 6 Absatz 5 Satz 4" ersetzt. 8. § 18 wird wie folgt gefasst: „§ 18 ... 1 werden die Wörter „und pauschal berechnet" gestrichen und die Wörter „ § 6 Absatz 3 Satz 1 und 2" durch die Angabe „§ 6 Absatz 5" ersetzt. 15. § 25 wird ... gestrichen und die Wörter „§ 6 Absatz 3 Satz 1 und 2" durch die Angabe „ § 6 Absatz 5" ersetzt. 15. § 25 wird wie folgt geändert: a) ... wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter „(zu § 6 Absatz 2 )" durch die Wörter „(zu § 6 Absatz 4 Satz 2)" ersetzt. b) ... werden die Wörter „(zu § 6 Absatz 2)" durch die Wörter „(zu § 6 Absatz 4 Satz 2 )" ersetzt. b) Abschnitt 1 wird wie folgt geändert: aa) In ... 9 bis 13. 52. In Anlage 2 werden in der Überschrift die Wörter „(zu § 6 Absatz 3 Satz 4 )" durch die Wörter „(zu § 6 Absatz 5 Satz 4)" ersetzt. 53. ... die Wörter „(zu § 6 Absatz 3 Satz 4)" durch die Wörter „(zu § 6 Absatz 5 Satz 4 )" ersetzt. 53. Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) Abschnitt 3 ... 58. Anlage 12 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „ § 6 Absatz 1" durch die Angabe „§ 6 Absatz 3" ersetzt. b) Satz 2 wird ... a) In Satz 1 wird die Angabe „§ 6 Absatz 1" durch die Angabe „ § 6 Absatz 3" ersetzt. b) Satz 2 wird wie folgt geändert: aa) ...