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Zitierungen von § 15 BBhV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 BBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBhV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 16 BBhV Auslagen, Material- und Laborkosten (vom 01.01.2021)
... sind, sind zu 60 Prozent beihilfefähig. Dies gilt nicht bei Indikationen nach § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 4 . (2) Wenn der auf die in Absatz 1 genannten Aufwendungen entfallende Anteil nicht ...
§ 40a BBhV Gesundheitliche Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase (vom 01.01.2021)
... Menschen. (2) Die Höhe der beihilfefähigen Aufwendungen richtet sich nach § 15 insbesondere Absatz 5 der Vereinbarung zwischen dem GKV-Spitzenverband und den Trägern ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 08.09.2012 BGBl. I S. 1935
Artikel 1 3. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... der oder des Beihilfeberechtigten trägt die Festsetzungsstelle." 9. § 15 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: ...

Erste Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 17.12.2009 BGBl. I S. 3922
Artikel 1 1. BBhVÄndV
... Rechtsgrundlage." 4. § 14 Satz 4 wird aufgehoben. 5. § 15 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Aufwendungen für implantologische ... wird folgender Satz angefügt: „Dies gilt nicht bei Indikationen nach § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 4." 7. § 18 wird wie folgt geändert: ...

Fünfte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 18.07.2014 BGBl. I S. 1154
Artikel 1 5. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... durch die Wörter „der beihilfeberechtigten Person" ersetzt. 13. § 15 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 4 werden die Wörter „der ...

Neunte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 01.12.2020 BGBl. I S. 2713, 2021 I 343
Artikel 1 9. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (vom 01.01.2021)
... Menschen. (2) Die Höhe der beihilfefähigen Aufwendungen richtet sich nach § 15 insbesondere Absatz 5 der Vereinbarung zwischen dem GKV-Spitzenverband und den Trägern ...

Sechste Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 27.05.2015 BGBl. I S. 842
Artikel 1 6. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... aus einem freiwilligen Versicherungsverhältnis." 5. § 15 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 2 wird folgender Absatz 3 ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 25.10.2016 BGBl. I S. 2403
Artikel 1 7. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 15 wird durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 15 Implantologische ... a) Die Angabe zu § 15 wird durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 15 Implantologische Leistungen § 15a Kieferorthopädische Leistungen  ... 2 zweiter Halbsatz wird das Wort „begründeten" gestrichen. 7. § 15 wird durch die folgenden §§ 15 bis 15b ersetzt: „§ 15 ... gestrichen. 7. § 15 wird durch die folgenden §§ 15 bis 15b ersetzt: „§ 15 Implantologische Leistungen (1) ... 7. § 15 wird durch die folgenden §§ 15 bis 15b ersetzt: „§ 15 Implantologische Leistungen (1) Aufwendungen für implantologische Leistungen nach ...