Zitierungen von § 3 ZuInvG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 ZuInvG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ZuInvG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 ZuInvG Doppelförderung
... werden nur gefördert, wenn sie in Zusammenhang mit den Maßnahmen nach § 3 Absatz 1 stehen. (3) Investitionen nach § 3 Absatz 1 sind nur zulässig, wenn ... mit den Maßnahmen nach § 3 Absatz 1 stehen. (3) Investitionen nach § 3 Absatz 1 sind nur zulässig, wenn deren längerfristige Nutzung auch unter ...
§ 7 ZuInvG Rückforderung (vom 06.03.2009)
... wenn von einem Land geförderte einzelne Maßnahmen ihrer Art nach den in § 3 Absatz 1 festgelegten Förderbereichen nicht entsprechen oder die Zusätzlichkeit nach ... 1 festgelegten Förderbereichen nicht entsprechen oder die Zusätzlichkeit nach § 3 Absatz 3 nicht gegeben oder eine längerfristige Nutzung nach § 4 Absatz 3 nicht zu ...
§ 8 ZuInvG Verwaltungsvereinbarung (vom 06.03.2009)
... geregelt. Soweit die Verwaltungsvereinbarung auf § 3a Bezug nimmt, ist § 3 Absatz 3 maßgebend. Die Inanspruchnahme der Finanzhilfen nach § 6 Absatz 2 Satz 2 ist ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Investitions- und Tilgungsfonds" (ITFG)
Artikel 6 G. v. 02.03.2009 BGBl. I S. 416, 417; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 24.05.2016 BGBl. I S. 1217
Anlage ITFG (zu § 3 Absatz 2) Wirtschaftsplan des Sondervermögens „Investitions- und Tilgungsfonds" (vom 01.06.2016)
... 882 11 -873 Finanzhilfen gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1 ZuInvG 6.500.000 882 12 -873 ... 882 12 -873 Finanzhilfen gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2 ZuInvG 3.500.000 Titelgruppe ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates und zur Übertragung der fortzuführenden Aufgaben auf den Stabilitätsrat sowie zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 27.05.2010 BGBl. I S. 671
Artikel 3b StabRuaÄndG Änderung des Zukunftsinvestitionsgesetzes
... I S. 1959) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 3 Absatz 2 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Finanzhilfen im Sinne von ... § 7 Absatz 1 wird im Satz 1 die Angabe „§ 3a" durch die Angabe „§ 3 Absatz 3" ersetzt. 4. § 8 wird wie folgt gefasst: „§ 8 ... geregelt. Soweit die Verwaltungsvereinbarung auf § 3a Bezug nimmt, ist § 3 Absatz 3 maßgebend. Die Inanspruchnahme der Finanzhilfen nach § 6 Absatz 2 Satz 2 ist ...
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