Zitierungen von § 9 ArbStättV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 ArbStättV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ArbStättV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Arbeitsschutzkontrollgesetz

G. v. 22.12.2020 BGBl. I S. 3334

Artikel 4 ArbSchKonG Änderung der Arbeitsstättenverordnung

... b) Die bisherigen Absätze 8 bis 12 werden die Absätze 9 bis 13. 3. Nach § 9 Nummer 4 werden die folgenden Nummern 4a und 4b eingefügt: „4a. entgegen § 3a ...

Verordnung zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen

V. v. 30.11.2016 BGBl. I S. 2681, 2017 I 2839

Artikel 1 ArbSchVÄndV Änderung der Arbeitsstättenverordnung (vom 29.07.2017)

... und Soziales im Gemeinsamen Ministerialblatt neu bekannt gemacht worden sind." 11. § 9 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 25 Absatz 1 ...

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/25/EG zum Schutz der Arbeitnehmer vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen

V. v. 19.07.2010 BGBl. I S. 960

Artikel 4 OStrVEV Änderung der Arbeitsstättenverordnung

... Angabe zu § 3a. c) Folgende Angabe wird angefügt: „§ 9 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten". 2. In § 1 Absatz 2 werden nach der ... längstens jedoch bis zum 31. Dezember 2012, fort." 8. Folgender § 9 wird angefügt: „§ 9 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten ... 2012, fort." 8. Folgender § 9 wird angefügt: „§ 9 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 25 Absatz 1 ...

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