interne Verweise§ 116 StrlSchV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.11.2011) ... Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften ist, verbringt, 1a. entgegen § 12 Absatz 1 oder § 20 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 3 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht ... in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig erstattet, 1b. entgegen § 12 Absatz 2 einen Nachweis nicht oder nicht rechtzeitig führt, 1c. entgegen § 20 ... vorsätzlich oder fahrlässig 1. einer vollziehbaren Anordnung nach § 12 Absatz 3 oder § 74 Abs. 1 Satz 1 zuwiderhandelt, 1a. entgegen § 31 Abs. 2 ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Änderung strahlenschutzrechtlicher Verordnungen
V. v. 04.10.2011 BGBl. I S. 2000
Artikel 1 StrlSchRÄndV Änderung der Strahlenschutzverordnung ... Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) In der Angabe zu § 12 wird das Wort „Genehmigungsfreier" durch das Wort „Anzeigebedürftiger" ... das Wort „Anzeigebedürftiger" ersetzt. b) Nach der Angabe zu § 12 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 12a Genehmigungs- und ... Wörter „zur Erzeugung ionisierender Strahlen" eingefügt. 5. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Anzeigebedürftiger Betrieb von Anlagen ... eingefügt. 5. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Anzeigebedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen (1) ... bestellte Strahlenschutzbeauftragte nicht zuverlässig ist." 6. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a Genehmigungs- und ... bedarf weder einer Genehmigung nach § 11 Absatz 2, noch hat er eine Anzeige nach § 12 Absatz 1 zu erstatten." 7. § 16 wird wie folgt geändert: a) ... Baumuster zu überlassen." b) In Absatz 5 wird die Angabe „§ 12 Abs. 3" durch die Angabe „§ 12a" ersetzt. 14. § 29 wird wie ... 1 werden die folgenden Nummern 1a bis 1c eingefügt: „1a. entgegen § 12 Absatz 1 oder § 20 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 3 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht ... in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig erstattet, 1b. entgegen § 12 Absatz 2 einen Nachweis nicht oder nicht rechtzeitig führt, 1c. entgegen § ... ins Inland verbringt,". b) In Absatz 2 Nummer 1 wird die Angabe „§ 12 Abs. 2, § 17 Abs. 1a Satz 3" durch die Angabe „§ 12 Absatz 3" ... die Angabe „§ 12 Abs. 2, § 17 Abs. 1a Satz 3" durch die Angabe „§ 12 Absatz 3" ersetzt. c) Absatz 3 Nummer 1 wird wie folgt geändert: ... Semikolon ersetzt. b) In Teil C wird im Satzteil vor Nummer 1 die Angabe „§ 12 Abs. 3" durch die Angabe „§ 12a" ersetzt. 57. Anlage III wird wie ...
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